Weitere Entscheidung unten: LG Hamburg, 02.11.2009

Rechtsprechung
   LG Hamburg, 23.09.2009 - 315 O 363/09   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 14, 14 Abs. 5 MarkenG
    Der Puma®-Pudel® II - Springender Pudel verletzt nicht die Markenrechte der Puma AG

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LG München I, 12.11.2014 - 37 O 6608/14

    50 % Rabatt, Sky-Fernsehen

    (1) Die Kammer folgt der ständigen Rechtsprechung (vgl. BGH, Urteil vom 06.02.1997 - I ZR 234/94, GRUR 1997, 758, 759 - selbsternannter Sachverständiger; BGH, Urteil vom 18.05.2006 - I ZR 116/03, GRUR 2006, 873, Rn. 17 - Brillenwerbung; OLG München, Urteil vom 10.12.2009, Az.: 29 U 3789/09, BeckRS 2010, 02141; Kammergericht, Urteil vom 27.03.2012 - 5 U 39/10, WRP 2012, 993; Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014; Einl. UWG Rn. 2.29; Ohly in: Ohly/Sosnitza, UWG, 6. Aufl. 2014, § 8 Rn. 104), wonach Mitbewerber dem klagenden Verband nicht unmittelbar angehören müssen, sondern eine mittelbare Zugehörigkeit zum Verband, etwa durch eine Mitgliedschaft in einem anderen Verband - beispielsweise ... - hinreichend ist.
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   LG Hamburg, 02.11.2009 - 315 O 363/09   

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