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   LG Hamburg, 12.07.2017 - 315 O 471/16   

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LG Hamburg, 12.07.2017 - 315 O 471/16 (https://dejure.org/2017,71581)
LG Hamburg, Entscheidung vom 12.07.2017 - 315 O 471/16 (https://dejure.org/2017,71581)
LG Hamburg, Entscheidung vom 12. Juli 2017 - 315 O 471/16 (https://dejure.org/2017,71581)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 31.01.2019 - 3 U 204/17

    Herkunftstäuschung und Verwechselungsgefahr bei Farbwechsel eines Produkts

    Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 15, vom 12.07.2017 (Az.: 315 O 471/16) teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:.

    Die einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 15, vom 3. Januar 2017 (Az. 315 O 471/16) wird im Hauptsachetenor hinsichtlich der Ziffer I.1.

    Mit Beschluss vom 03.01.2017 (Az. 315 O 471/16) hat das Landgericht Hamburg, Zivilkammer 15, der Antragsgegnerin verboten.

    Mit Urteil vom 12.07.2017 (Az. 315 O 471/16) hat das Landgericht Hamburg, Zivilkammer 15, die einstweilige Verfügung vom 03.01.2017 hinsichtlich der Ziffern I. 1 und I. 3 bestätigt; hinsichtlich der Ziffer I. 2 hat es die einstweilige Verfügung aufgehoben und den auf ihren Erlass gerichtete Antrag zurückgewiesen.

    das am 12.07.2017 verkündete Urteil des Landgerichts Hamburg, Az. 315 O 471/16, teilweise hinsichtlich der Ziffern I.1.

    Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 15, vom 12.07.2017 (Az. 315 O 471/16) erweist sich als zulässig (hierzu nachfolgend unter Ziff. I), jedoch nur teilweise als begründet (hierzu unten Ziff. II).

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   LG Hamburg, 03.01.2017 - 315 O 471/16   

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LG Hamburg, Entscheidung vom 03.01.2017 - 315 O 471/16 (https://dejure.org/2017,74324)
LG Hamburg, Entscheidung vom 03. Januar 2017 - 315 O 471/16 (https://dejure.org/2017,74324)
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