Rechtsprechung
   LG Hamburg, 16.12.2004 - 315 O 533/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,44983
LG Hamburg, 16.12.2004 - 315 O 533/04 (https://dejure.org/2004,44983)
LG Hamburg, Entscheidung vom 16.12.2004 - 315 O 533/04 (https://dejure.org/2004,44983)
LG Hamburg, Entscheidung vom 16. Dezember 2004 - 315 O 533/04 (https://dejure.org/2004,44983)
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Kurzfassungen/Presse

  • vdiv.de (Kurzinformation)

    § 535 Abs. 1 Satz 3 BGB; §§ 3, 20 NMV
    Betriebskosten und Wegfall der Preisbindung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2005, 620
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 04.04.2006 - 3 U 10/05

    Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch: Benutzung von den Begriff "Post"

    Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 15, vom 16. Dezember 2004 (315 O 533/04) wird zurückgewiesen.

    unter Abänderung des angefochtenen Urteils vom 16.12.2004 der Zivilkammer 15 des Landgerichts Hamburg - Az. 315 O 533/04 -, .

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