Volltextveröffentlichungen (2)

• markenmagazin:recht

  Art. 9 GMV; § 5 Abs. 3 MarkenG
  Markenverletzung "Dildoparty”

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• damm-legal.de (Auszüge)

  Art. 9 GMV; § 14 Abs. 2 MarkenG
  "Dildoparty” ist reine Ankündigung und kann nicht gegen gleichlautende Marke verstoßen

• wbs-law.de (Kurzinformation)

  Markenrechtsverletzung durch Verwendung der Bezeichnung Dildoparty

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  "Dildoparty" verletzt nicht Markenrechte von "Dildoparty"

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Verkaufsveranstaltung mit Bezeichnung "Dildoparty" keine Markenverletzung

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Markenrechtsverletzung durch Verwendung der Bezeichnung Dildoparty

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Ebay-Händler erhält Abmahnung wegen Verwendung einer geschützen Marke

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2010, 437 (Ls.)
• GRUR-RR 2012, 271 (Ls.)

Wird zitiert von ...  

• OLG München, 27.09.2018 - 6 U 1304/18

  Behauptete Verletzung der Marken Ballermann bzw. Ballermann 6 durch Bewerbung …

  Auf das Vorbringen der Beklagten, dass der streitgegenständliche Sachverhalt mit dem unter dem Az.: 314/70/10 (richtig: 315 O 70/10) geführten Verfahren vor dem Landgericht Hamburg verglichen werden könne, bei dem das Landgericht Hamburg den Begriff "Dildoparty" als rein beschreibende Angabe angesehen habe, gehe das Landgericht nicht mehr ein.

  Der gegenständliche Sachverhalt könne auch keineswegs mit dem Verfahren vor dem Landgericht Hamburg, Az.: 314/70/10 (richtig: 315 O 70/10) - "Dildopartys" - verglichen werden, da anders als die Marken "Ballermann" der Begriff "Dildo" eine Gattungsbezeichnung für ein Sexspielzeug und damit natü rlich beschreibend für die Produkte sei, die auf den "Dildopartys" vertrieben worden seien.