Rechtsprechung
| AG Hamburg-Altona, 23.05.2017 - 316 C 380/16 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (3)
- finanztip.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mietpreisbremse in Hamburg ist unwirksam!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)
Mietpreisbremse in Hamburg soll unwirksam sein, weil der Senat die Verordnung nicht richtig begründet haben soll
- schlarmannvongeyso.de (Kurzinformation)
Mietpreisbremse: Wirksam oder nicht?
- purrucker-partner.de (Kurzinformation)
Mietpreisbremse: unsichere Rechtslage in Hamburg
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Mietpreisbremse: In Hamburg unwirksam wegen fehlender Begründung der Verordnung (IMR 2017, 310)
Verfahrensgang
- AG Hamburg-Altona, 23.05.2017 - 316 C 380/16
- LG Hamburg, 14.06.2018 - 333 S 28/17
Wird zitiert von ... (5)
- LG Hamburg, 14.06.2018 - 333 S 28/17
Geltung der Mietpreisbremse für einen Mietvertrag aus 2015
- Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts Hamburg-Altona vom 23.5.2017 (Az.: 316 C 380/16) wird zurückgewiesen.Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird im Übrigen auf den Inhalt und insbesondere auf den Tatbestand des Urteils des Amtsgerichts Hamburg-Altona vom 23.05.2017, Az.: 316 C 380/16, gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO ergänzend Bezug genommen.
- AG Hamburg-St. Georg, 22.06.2017 - 913 C 2/17
Mietpreisbremse in Hamburg ist doch wirksam!
Die Hamburger Mietpreisbegrenzungsverordnung ist rechtswirksam, da sie umfassend begründet ist (entgegen AG Hamburg-Altona, Urteil vom 23.05.2017 - 316 C 380/16).Die Hamburger Mietpreisbegrenzungsverordnung ist rechtswirksam, da sie umfassend begründet ist (entgegen AG Hamburg-Altona, Urteil vom 23.05.2017 - 316 C 380/16).
Das Gericht schließt sich insoweit nicht der Auffassung des Amtsgerichts Hamburg-Altona, Urteil vom 23.05.2017, 316 C 380/16, an.
- LG Berlin, 25.04.2018 - 65 S 238/17
Wohnraummiete in Berlin: Anwendbarkeit der gesetzlichen Regelung zur Miethöhe bei …
Der Bezug auf die Entscheidung des Amtsgerichts Hamburg-Altona vom 23. Mai 2017 (316 C 380/16, juris) trägt ersichtlich nicht. - AG Hamburg-Altona, 09.10.2017 - 316 C 206/17
Mietpreisbremse: Nachträgliche Veröffentlichung der VO-Begründung heilt Mangel …
Mit Urteil vom 23. Mai 2017 (Geschäftszeichen: 316 C 380/16) hat dieselbe Abteilung des Amtsgerichts Hamburg-Altona ausgeführt:. - AG Hamburg-Altona, 27.04.2018 - 318b C 171/17
Mietpreisbremse in Hamburg unwirksam?
Der Verlinkung ist ein Datum der Einstellung der Veröffentlichung nicht zu entnehmen, das Gericht ist auf die Veröffentlichung erstmals am 20.06.2017 bei einer eigenen Recherche nach der Veröffentlichung der Entscheidung des Amtsgerichts Hamburg-Altona, Az.: 316 C 380/16 vom 23.05.2017 gestoßen.
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