Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Rauchwarnmelder - Einbaupflicht per Mehrheitsbeschluss?

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Einbau von Rauchwarnmeldern

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Eigentümerversammlung: Einbau von Rauchwarnmeldern kann per Mehrheitsbeschluss angeordnet werden

Papierfundstellen

• ZMR 2011, 387

Wird zitiert von ... (7)

• BGH, 08.02.2013 - V ZR 238/11

  Wohnungseigentum: Beschlusskompetenz der Wohnungseigentümer für den Einbau eines …

  Teilweise wird zur Begründung der Beschlusskompetenz § 10 Abs. 6 Satz 3 WEG herangezogen, da es sich bei der öffentlich-rechtlichen Verpflichtung zum Einbau von Rauchwarnmeldern um eine von der Wohnungseigentümergemeinschaft wahrzunehmende gemeinschaftsbezogene Pflicht der Wohnungseigentümer handele (LG Hamburg, ZMR 2011, 387, 388 f.;… Klein in Bärmann, WEG, 12. Aufl., § 10 Rn. 259;… Spielbauer/Then, WEG, 2. Aufl., § 10 Rn. 43, vgl. auch Schneider, ZMR 2010, 822, 826; Schmidt/Breiholdt/Riecke, ZMR 2008, 341, 342 f.) oder jedenfalls um eine Pflicht, deren Wahrnehmung auf die Wohnungseigentümergemeinschaft übertragen werden könne (Briesemeister, AnwZert MietR 15/2011 Anm. 1; Schultz, ZWE 2011, 21, 24; ZWE 2012, 57, 58).
• LG Hamburg, 05.10.2011 - 318 S 245/10

  Einbau von Rauchwarnmeldern: WEG hat Beschlusskompetenz!

  Dazu hat sie in einer ähnlich gelagerten Fallkonstellation ausgeführt (vgl. ZMR 2011, 387):.

  Es mangelt bisher noch an einer höchstrichterlichen Entscheidung im Sinne von § 543 Abs. 2 Ziff. 1 ZPO zur grundsätzlich bedeutsamen Frage der Beschlusskompetenz der Eigentümergemeinschaft zur Installation von Rauchwarnmeldern (mangels Entscheidungserheblichkeit kam eine Zulassung der Revision in der früheren Entscheidung der Kammer vom 2. März 2011 [ZMR 2011, 387] nicht in Betracht).

• LG Frankfurt/Main, 07.06.2018 - 13 S 88/17

  Eine Beschränkung des Rederechts von Eigentümern auf der Versammlung muss unter …

  Es muss in der Regel genau erkennbar sein, welches konkrete Angebot hinsichtlich einer Sanierungsmaßnahme angenommen werden soll (LG Hamburg Urt. v. 2.3.2011 - 318 S 193/10).

 
• AG Heidelberg, 22.10.2014 - 45 C 52/14

  Eigentümergemeinschaft muss Rauchmelder einbauen!

  Von einzelnen Eigentümern angeschaffte Rauchmelder gehören diesen selbst, da sich das Gericht der Auffassung anschließt, dass Rauchwarnmelder Zubehör und nicht wesentliche Bestandteile des Gebäudes sind (LG Hamburg, U. v. 02.03.2011 - 318 S 193/10; offen gelassen von BGH, Urteil vom 08. Februar - - V ZR 238/11).
• AG Mettmann, 21.03.2017 - 26 C 23/16

  Sanierungsbeschlüsse müssen konkrete Maßnahmen und Finanzierung regeln!

  Dabei müssen in der Regel die Grundfragen der Art und Weise der Durchführung, also Umfang, Finanzierung, Ablauf und Kostenanschläge geregelt werden (vgl. LG Hamburg, Urteil vom 02.03.2011, 318 S 193/10;… Bärmann/Merle, WEG, 13. Aufl. 2015, § 23 Rn. 56).
• LG Dortmund, 12.08.2014 - 1 S 221/12

  Einholung von drei Vergleichsangeboten bei Instandhaltungsmaßnahmen eines WEG …

  Dies geht nicht deutlich aus dem Beschlusstext hervor (vgl. LG Hamburg, Urt. v. 02.03.2011, Az.: 318 S 193/10, ZMR 2011, 387).
• AG Hamburg-Altona, 07.09.2011 - 316 C 241/11

  Rauchwarnmelder des Mieters: Keine Duldungspflicht des Vermieters!

  Der Adressat der öffentlich-rechtlichen Verpflichtung zum Einbau von Rauchwarnmeldern wird in § 45 Abs. 6 HBauO nicht ausdrücklich genannt ("In Wohnungen müssen ...") (insoweit zutreffend LG Hamburg, Urt. v. 2.3.2011, 318 S 193/10, juris).