Rechtsprechung
   OLG Hamm, 04.05.2016 - I-32 SA 16/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,13169
OLG Hamm, 04.05.2016 - I-32 SA 16/16 (https://dejure.org/2016,13169)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04.05.2016 - I-32 SA 16/16 (https://dejure.org/2016,13169)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04. Mai 2016 - I-32 SA 16/16 (https://dejure.org/2016,13169)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Streitwert einer sog. Attributsklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 3 I Nr. 6, 281; ZPO § 36 I Nr. 6, 281
    Gerichtsstandbestimmung; Verweisungsbeschluss; Bindungswirkung; Streitwertfestsetzung; Vollstreckungsaussichten; Insolvenzverfahren

  • rechtsportal.de

    ZPO § 3 I Nr. 6, 281 ; ZPO § 36 I Nr. 6, 281
    Streitwert einer Klage auf Feststellung des Beruhens einer im Insolvenzverfahren angemeldeten Forderung auf einer unerlaubten Handlung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert einer Klage auf Feststellung des Beruhens einer im Insolvenzverfahren angemeldeten Forderung auf einer unerlaubten Handlung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Streitwert einer sog. Attributsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ZIP 2016, 2429
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 12.07.2016 - 7 U 35/13

    Streitwert einer Klage auf Feststellung des Beruhens einer Forderung auf einer

    Im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und weiten Teilen der Obergerichte (BGH, Beschluss vom 22.01.2009 - IX ZR 235/09; OLG Celle, Beschluss vom 21.05.2007 - 7 W 38/07; OLG Celle, Beschluss vom 14.01.2008 - 9 U 107/07; OLG Rostock, Urteil vom 19.02.2007 - 3 U 65/06; OLG Hamm, Beschluss vom 04.05.2016 - 32 SA 16/16; OLG Braunschweig, Beschluss vom 30.04.2008 - 8 U 192/07 - so auch in der Literatur z.B.: Depré in Heidelberger Kommentar zur InsO, 8. Aufl., § 182 Rn. 1; Pape/Schaltke in Kübler/ Prütting/ Bork, InsO, § 184 Rn. 113; Sinz in Uhlenbruck, InsO 14. Aufl., § 182 Rn. 5) geht demgegenüber der Senat davon aus, dass sich der Streitwert nicht nach dem Nennwert der Forderung bemisst.
  • LG Wuppertal, 12.07.2016 - 16 S 63/15

    Barabhebung, Geldautomat, Kreditkarte, Garantiefunktion

    Streitwert in der Berufungsinstanz : 3.288,52 EUR (80 % von 4.110,65 EUR; es ist lediglich ein Abschlag in dieser Höhe wegen der Feststellungsklage geboten; entscheidend kommt es auf die Vollstreckungsaussichten anhand der voraussichtlichen wirtschaftlichen Lage des Beklagten auch für die Zeit nach der Restschuldbefreiung an, die hier als günstig zu beurteilen sind, da der Beklagte Einkünfte aus unselbständiger Berufstätigkeit erzielt, vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 04.05.2016 - I-32 SA 16/16, juris).
  • AG Köln, 13.02.2018 - 73 IN 113/08

    Festsetzung des Gegenstandswerts für ein Verfahren über den Antrag auf Versagung

    In beiden Fällen kann gemäß § 33 Abs. 1, § 28 Abs. 3, § 23 Abs. 3 S. 2 RVG der Wert von 5.000 EUR herangezogen werden, wenn genügende tatsächliche Anhaltspunkte für eine Schätzung des wirtschaftlichen Interesses des jeweiligen Auftraggebers fehlen (vgl. BGH, Beschl. v. 8.2.2007 - IX ZB 266/05, BeckRS 2007, 03803: 4.000 EUR gemäß § 23 Abs. 3 S. 2 RVG a.F.), soweit nicht die verbleibende Forderung des Versagungsantragstellers bzw. die verbleibende Gesamtverschuldung noch darunter liegen (so insgesamt Siebert , Anm. zu OLG Hamm, Beschl. v. 04.05.2016 - 32 SA 16/16, VIA 2016, 69).
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