Weitere Entscheidungen unten: BPatG, 03.08.2005 | BPatG, 04.04.2007

Rechtsprechung
   BPatG, 03.08.2005 - 32 W (pat) 237/04, 32 W (pat) 238/04   

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https://dejure.org/2005,2699
BPatG, 03.08.2005 - 32 W (pat) 237/04, 32 W (pat) 238/04 (https://dejure.org/2005,2699)
BPatG, Entscheidung vom 03.08.2005 - 32 W (pat) 237/04, 32 W (pat) 238/04 (https://dejure.org/2005,2699)
BPatG, Entscheidung vom 03. August 2005 - 32 W (pat) 237/04, 32 W (pat) 238/04 (https://dejure.org/2005,2699)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • aufrecht.de

    "Fußball WM 2006" nur teilweise geschützt

  • archive.org

    MarkenG § 8 Abs 2 Nr 1, § 8 Abs 2 Nr 2, § 8 Abs 2 Nr 10, § 8 Abs 3, § 23 Nr 2, § 50 Abs 1, § 50 Abs 2, § 50 Abs 4, § 54

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen eines Freihaltungsbedürfnisses; Berücksichtigung einer rechtlich begründeten oder faktischen Monopolstellung bei der Frage nach dem Freihaltungsbedürfnis; Bestimmungsangabe und Bezeichnung sonstiger Merkmale ; Unterscheidungskraft einer Marke; Durchsetzung im Verkehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Marken Fußball WM 2006 und WM 2006 nur teilweise geschützt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 948
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auf die Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht den Beschluss der Markenabteilung insoweit aufgehoben, als die Marke aufgrund der Löschungsanträge der Antragstellerinnen zu 1 und 2 für die in der obigen Aufstellung kursiv gedruckten Waren und Dienstleistungen gelöscht worden ist (BPatG GRUR 2005, 948).
  • BPatG, 17.01.2007 - 32 W (pat) 237/04

    FUSSBALL WM 2006

    Auf die Beschwerde der Markeninhaberin hat der erkennende Senat den Beschluss der Markenabteilung teilweise aufgehoben (Beschluss vom 3. August 2005, GRUR 2005, 948 - FUSSBALL WM 2006).
  • BPatG, 05.07.2006 - 26 W (pat) 77/04

    Vorliegen eines Nichtigkeitsgrundes bei Löschung einer Marke wegen eines

    Werden alkoholische Getränke, insbesondere Weine, Spirituosen, Liköre, aromatisierte weinhaltige Getränke und Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- oder Weingrundlage oder Punsch auf Spirituosen- und Weingrundlage sowie alkoholfreie Getränke wie Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, alkoholfreie Heißgetränke und alkoholfreie Cocktails mit der Bezeichnung "Christkindlesmarkt" versehen, wird der Verkehr mithin nicht annehmen, dass es sich dabei um eine individuelle Herkunftshinweisbezeichnung handelt, die auf einen bestimmten Hersteller hinweisen soll, sondern vielmehr ohne weitere Überlegung davon ausgehen, dass diese Waren im Rahmen üblicher Weihnachtsmarktgastronomie und damit im Rahmen der Durchführung irgendeiner der zahllosen, nicht näher individualisierbaren Christkindlesmärkte bzw. Weihnachtsmärkte angeboten werden oder für den Verzehr auf (irgend)einem solchen Markt bestimmt sind (vgl. BPatG GRUR 2005, 948, 950 - FUSSBALL WM 2006; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 8 Rn. 122 f.), oder dass das Wort "Christkindlesmarkt" dem Verkehr als Warenanpreisung eine das Gemüt und damit die Kaufbereitschaft ansprechende vorweihnachtliche Stimmung vermitteln soll.
  • BPatG, 28.05.2008 - 29 W (pat) 45/08
    Die Bezeichnung "Südafrika 2010" weist in Verbindung mit allen beschwerdegegenständlichen Waren und Dienstleistungen lediglich auf die Veranstaltung als solche und nicht auf den Veranstalter hin (vgl. auch BPatG, 32 W (pat) 238/04, Beschluss vom 4. April 2007 - WM 2006).
  • BPatG, 28.05.2008 - 29 W (pat) 21/08
    Die Bezeichnung "Österreich-Schweiz 2008" weist in Verbindung mit allen beschwerdegegenständlichen Waren und Dienstleistungen lediglich auf die Veranstaltung als solche und nicht auf den Veranstalter hin (vgl. auch BPatG, 32 W (pat) 238/04, Beschluss vom 4. April 2007 - WM 2006).
  • BPatG, 28.05.2008 - 29 W (pat) 20/08
    Die Bezeichnung "Deutschland 2006" weist in Verbindung mit allen beschwerdegegenständlichen Waren und Dienstleistungen lediglich auf die Veranstaltung als solche und nicht auf den Veranstalter hin (vgl. auch BPatG, 32 W (pat) 238/04, Beschluss vom 4. April 2007 - WM 2006).
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   BPatG, 03.08.2005 - 32 W (pat) 238/04   

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https://dejure.org/2005,7245
BPatG, 03.08.2005 - 32 W (pat) 238/04 (https://dejure.org/2005,7245)
BPatG, Entscheidung vom 03.08.2005 - 32 W (pat) 238/04 (https://dejure.org/2005,7245)
BPatG, Entscheidung vom 03. August 2005 - 32 W (pat) 238/04 (https://dejure.org/2005,7245)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • aufrecht.de

    "WM 2006" nur teilweise geschützt

  • Wolters Kluwer

    Markenfähigkeit, Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis der Eventmarke WM 2006; Garantie des Markeninhabers für die Qualität der mit der Marke (Wortmarke 302 38 936) gekennzeichneten Produkte; Verkehrsdurchsetzung und Mindestdurchsetzungsgrad einer Marke bei einer Kombination mit einer anderen Marke

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 12.11.2008 - 29 W (pat) 85/07

    TOOOR!

    Das Angebot z. B. der Fußballvereine lässt sich dabei ausweislich des Beschlusses des 32. Senats des Bundespatentgerichts (Beschluss vom 10. Januar 2007, 32 W (pat) 238/04 -WM 2006) in bestimmte Kategorien einteilen, zu denen insbesondere "Bekleidungskollektionen für Männer, Frauen und Kinder" zu rechnen sind.
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   BPatG, 04.04.2007 - 32 W (pat) 238/04   

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https://dejure.org/2007,24678
BPatG, 04.04.2007 - 32 W (pat) 238/04 (https://dejure.org/2007,24678)
BPatG, Entscheidung vom 04.04.2007 - 32 W (pat) 238/04 (https://dejure.org/2007,24678)
BPatG, Entscheidung vom 04. April 2007 - 32 W (pat) 238/04 (https://dejure.org/2007,24678)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 12.12.2007 - 29 W (pat) 134/05

    My World

    Je bekannter der beschreibende Begriffsinhalt einer Bezeichnung ist, desto eher wird der Verkehr ihn auch dann als solchen erfassen, wenn der Begriff ihm im Zusammenhang mit der Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung entgegentritt (BGH GRUR 2006, 850 ff. - Rn. 29 - FUSSBALL WM 2006; Beschluss v. 27.4. 2006, I ZB 97/05 - WM 2006 i. V. m. BPatG Beschluss vom 4. April 2007, 32 W (pat) 238/04 - WM 2006).
  • BPatG, 14.10.2009 - 29 W (pat) 35/07
    Je bekannter der beschreibende Begriffsinhalt einer Bezeichnung ist, desto eher wird der Verkehr ihn auch dann als solchen erfassen, wenn der Begriff ihm im Zusammenhang mit der Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung entgegentritt (BGHZ 167, 278 = GRUR 2006, 850 Rdnr. 29 FUSSBALL WM 2006; BGH, Beschl. v. 27.4.2006 I ZB 97/05, BeckRS 2006, 09470 WM 2006; in Verbindung mit BPatG, Beschl. v. 4.4.2007 32 W [pat] 238/04, BeckRS 2007, 08085 WM 2006).
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