Rechtsprechung
   BPatG, 26.02.2009 - 32 W (pat) 125/07   

Volltextveröffentlichungen (5)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 29.10.2009 - 30 W (pat) 66/07
    Darin unterscheidet sich der vorliegende Fall von dem der Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 1.10.2008 (32 W (pat) 125/07, betreffend "medi-LIVE-talk ./. medi.eu") zugrundeliegenden Sachverhalt, welche die Widersprechende zur Stützung ihrer Auffassung herangezogen hat.
  • BPatG, 23.12.2009 - 30 W (pat) 79/07
    Soweit sich die Widersprechende auf die Aussage in der Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 26. Februar 2009 (32 W (pat) 125/07 "medi-LIVE-talk") beruft, wonach der Bestandteil "Medi" nicht in seinem kennzeichnenden Gewicht deutlich reduziert sei, trifft diese jedenfalls im vorliegenden Fall nicht zu, weil dort der besagte Bestandteil sich nicht auf Dienstleistungen im typisch medizinischen Bereich bezog.
  • BPatG, 15.04.2009 - 25 W (pat) 48/07
    Im Hinblick auf die unterschiedliche Charakteristik des als Wort-/Bildmarke ausgestalteten angegriffenen jüngeren Zeichens sowie aus den dargelegten Gründen bietet auch die aktuelle Entscheidung 32 W (pat) 125/07 v. 26. Februar 2009 -"medi-LIVE-talk" für den Senat keinen Anlass für eine abweichende Beurteilung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht