Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 06.12.2006 - 32 W (pat) 14/05

  Bei Wortmarken ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs von fehlender Unterscheidungskraft auszugehen, wenn der Marke ein für die beanspruchten Waren im Vordergrund stehender beschreibender Sinngehalt zugeordnet werden kann, oder wenn es sich um ein gebräuchliches Wort bzw. eine Wortfolge der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache handelt, das (die) vom Verkehr, etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung, stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird (st. Rspr.;… vgl. BGH a. a. O., FUSSBALL WM 2006; GRUR 2003, 1050 - Cityservice).
• EuGH, 12.01.2006 - C-173/04

  Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz …

  Auszug aus BPatG, 06.12.2006 - 32 W (pat) 14/05

  Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. EuGH GRUR 2006, 233, 235, Nr. 45 - Standbeutel;… BGH GRUR 2006, 850, 854, Rn. 18, 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard).
• BGH, 05.12.2002 - I ZB 19/00

  Darf "Winnetou" als Marke eingetragen bleiben?

  Auszug aus BPatG, 06.12.2006 - 32 W (pat) 14/05

  Verlags- und Druckereierzeugnisse, auch in elektronischer Form, werden vielfach über Clubs vertrieben, so dass auch für Dienstleistungen, die sich auf die Herstellung, Veröffentlichung und Vermittlung derartiger Publikationen beziehen, keine Unterscheidungskraft gegeben ist (vgl. BGH GRUR 2003, 342 - Winnetou).
• BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

  BerlinCard

  Auszug aus BPatG, 06.12.2006 - 32 W (pat) 14/05

  Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. EuGH GRUR 2006, 233, 235, Nr. 45 - Standbeutel;… BGH GRUR 2006, 850, 854, Rn. 18, 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard).
• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus BPatG, 06.12.2006 - 32 W (pat) 14/05

  Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. EuGH GRUR 2006, 233, 235, Nr. 45 - Standbeutel; BGH GRUR 2006, 850, 854, Rn. 18, 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard).

• BPatG, 12.08.2009 - 29 W (pat) 69/07

  Oxford Club als Marke für Online-Dienste zu Finanzen, Geld und Wirtschaft …

  Ebenfalls zurückgewiesen wurden die Anmeldungen "German Club" (vgl. 32 W (pat) 14/05) und "Bucovina Club" (vgl. 32 W (pat) 54/06) als Hinweis auf Vereinigungen bzw. Veranstaltungsräume, die auf die Vermittlung der Kultur und des Brauchtums eines Landes oder einer Region ausgerichtet sind.