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BPatG, 07.02.2001 - 32 W (pat) 147/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92
"PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …
Auszug aus BPatG, 07.02.2001 - 32 W (pat) 147/00
Ein Sachhinweis auf Medien, die entweder moderne (auch umgangssprachliche) Ausdrücke bzw Redewendungen verzeichnen oder einen modernen Inhalt in dem Sinne vermitteln, daß Methoden zeitgemäßer Gesprächsführung oder mediengestützter Gesprächsführung vorgestellt werden, erschließt sich erst nach einer analysierenden Betrachtungsweise, die der Annahme entgegensteht, dem Zeichen fehle jegliche Unterscheidungskraft (vgl BGH GRUR 1995, 408, 409 "PROTECH"). - BGH, 08.12.1994 - I ZB 15/92
"U-Key"; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis bei einem fremdsprachigen …
Auszug aus BPatG, 07.02.2001 - 32 W (pat) 147/00
sage läßt sich ein Freihaltungsbedürfnis der Mitbewerber, die ein Interesse an einer klaren, unzweideutigen Begriffsbildung haben, nicht feststellen (vgl BGH GRUR 1995, 269, 270 "U-KEY").
- BPatG, 12.09.2008 - 25 W (pat) 1/07
Modern Talking
Eine abweichende Beurteilung ist nicht im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundespatentgerichts 32 W (pat) 141/00 v. 20. Dezember 2000 -"Modern Talking" und 32 W (pat) 147/00 v. 7. Februar 2001 -"Modern Talking" betreffend die Eintragung der identischen Marke "Modern Talking" für weitgehend identische Waren und Dienstleistungen geboten.