Rechtsprechung
   BPatG, 12.01.2004 - 32 W (pat) 15/03   

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https://dejure.org/2004,27607
BPatG, 12.01.2004 - 32 W (pat) 15/03 (https://dejure.org/2004,27607)
BPatG, Entscheidung vom 12.01.2004 - 32 W (pat) 15/03 (https://dejure.org/2004,27607)
BPatG, Entscheidung vom 12. Januar 2004 - 32 W (pat) 15/03 (https://dejure.org/2004,27607)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 26.04.2018 - 25 W (pat) 528/16

    Der Begriff "Abendland" ist keine geografische Herkunftsangabe im

    Anders als die Bezeichnungen "Norden" (vgl. hierzu 32 W (pat) 15/03 - Norden), "Westen" (vgl. hierzu 27 W (pat) 562/10 - WestSeller und 27 W (pat) 563/10 - Westseller) oder "Europa" (vgl. hierzu 29 W (pat) 15/13 - Hotel Europa City; sämtliche Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich) bezeichnet der Begriff "Abendland" damit in erster Linie ein religiöses, kulturelles oder auch politisches Selbstverständnis, aber nicht vornehmlich bzw. nur mittelbar einen geografischen Raum.
  • BPatG, 22.04.2009 - 26 W (pat) 59/08
    Es kann daher dahinstehen, ob dem Vortrag der Anmelderin entsprechend aufgrund der geringen wirtschaftlichen Bedeutung von Eisenberg und der bestehenden Infrastruktur in der Region die Eröffnung von Betrieben auf dem Gebiet der Herstellung von Möbeln im Zuge der künftigen wirtschaftlichen Entwicklung vernünftigerweise nicht zu erwarten steht (vgl. EuG GRUR 2004, 148, 149 -OLDENBURGER; BGH GRUR 2003, 882, 883 -Lichtenstein; BPatG PAVIS PROMA 28 W (pat) 80/05 -MORITZBURGER; BPatG PAVIS PROMA 32 W (pat) 15/03 -NORDEN und Senat PAVIS PROMA 26 W (pat) 140/02 -LUDWIGsLUST), so dass dann bereits ein Freihaltebedürfnis an der Bezeichnung "EISENBERGER" in Alleinstellung nicht bestünde.
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