Rechtsprechung
| BPatG, 26.02.1997 - 32 W (pat) 152/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 12.10.2016 - 26 W (pat) 516/16
Markenbeschwerdeverfahren - "Hopfentraum" - Unterscheidungskraft - kein …
Außerdem werden Begriffskombinationen mit dem Wort "Traum" seit langem und in den unterschiedlichsten Branchen zur Unterstreichung der Qualität und damit zur besonderen Anpreisung der damit beworbenen Ware oder Dienstleistung eingesetzt (BPatG 32 W (pat) 152/96 - Früchtetraum; 30 W (pat) 38/12 - Rosentraum; 26 W (pat) 28/15 - TRAUMINSEL REISEN). - BPatG, 24.05.2017 - 25 W (pat) 43/15
Markenbeschwerdeverfahren - "Weidetraum" - keine Unterscheidungskraft
"Traum" wird daher häufig in Wortverbindungen mit einem weiteren Substantiv verwendet und bringt ein Werteversprechen dergestalt zum Ausdruck, dass es sich um traumhafte Produkte, also solche mit Eigenschaften, die dem Kunden wünschenswert erscheinen, handelt (vgl. dazu die Feststellungen in BPatG 30 W (pat) 38/14 - Rosentraum; 32 W (pat) 152/96, - Früchtetraum; 32 W (pat) 194/03 - Gartenträume; 32 W (pat) 199/03 - GourmetTräume; siehe die Entscheidungsdatenbank PAVIS PROMA). - BPatG, 06.02.2014 - 30 W (pat) 38/12
Markenbeschwerdeverfahren - "Rosentraum" - keine Unterscheidungskraft
In der Werbesprache steht der Begriff "Traum" entsprechend als Wertversprechen in Wortverbindung mit einem weiteren Wertversprechen, z. B. "Bettenträume" oder "Schmuckträume" (…vgl. Wörterbuch der Werbesprache, 1. Auflage, S. 225/226; vgl. auch BPatG 32 W (pat) 152/96 - Früchtetraum; 32 W (pat) 125/96 - Früchtetraum; 28 W (pat) 218/96 - Früchte-Traum).