Weitere Entscheidung unten: BPatG, 12.12.2007

Rechtsprechung
   BPatG, 14.04.2008 - 32 W (pat) 18/06   

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Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 96



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 14.12.2018 - 26 W (pat) 64/14
    Sie kann höchstens neben weiteren Glaubhaftmachungsmitteln im Rahmen einer umfassenden Gesamtwürdigung ergänzende Bedeutung erlangen (BPatG GRUR-RR 2009, 96, 97 f. - FlowParty/flow; BlPMZ 2004, 499, 500 - BONSAL/Bonfal).
  • BPatG, 11.03.2014 - 27 W (pat) 531/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bunte Zebras/ZEBRA" - aus dem Rahmen fallende

    Allerdings sind vorliegend die Anforderungen, unter denen ausnahmsweise aufgrund qualifizierter Anhaltspunkte (s. BGH GRUR 2013, 833 Rn. 50 - Culinaria / Villa Culinaria; BPatG GRUR-RR 2009, 96, 99 - FlowParty / flow) eine selbständig kennzeichnende Stellung eines Markenbestandteils anzuerkennen wäre, bezogen auf den Bestandteil "Zebras" der angegriffenen Marke nicht gegeben.
  • BPatG, 28.11.2012 - 26 W (pat) 515/11

    Markenbeschwerdeverfahren "JOSE MA SOGAS MASCARO/MASCARÓ" - keine

    Soweit die Widersprechende sich zur Stützung ihrer gegenteiligen Ansicht auf einen Fall beruft, in dem es bei der Abholung von Waren zu einer Verwechslung der Unternehmen der Beteiligten gekommen ist, vermag dies eine andere Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen den beiderseitigen Marken nicht zu rechtfertigen; denn bei der Beurteilung der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr geht es allein um die Rechtsfrage, welcher Schutzumfang einer Marke zukommt, also welchen Abstand die ältere Marke von konkurrierenden jüngeren Marken fordern kann (BPatG GRUR-RR 2009, 96, 100 - FlowParty/flow; Hacker GRUR 2004, 537, 545), was nicht ausschließt, dass es entgegen dieser rechtlichen Bewertung im Einzelfall dennoch - möglicherweise auf Grund mangelnder Aufmerksamkeit - zu einzelnen tatsächlichen Verwechslungsfällen kommen kann.
  • BPatG, 18.01.2012 - 26 W (pat) 50/10

    Markenbeschwerdeverfahren "FRUTAQUELL/FRUCHTQUELL" - weder schriftbildliche noch

    Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr stellt eine Rechtsfrage dar (Amtl.Begr. zum Regierungsentwurf des Markenrechtsreformgesetzes, BlPMZ 1994 - Sonderheft - S. 45 ff., 65; BGH GRUR 2005, 61, 62 - CompuNet/ComNet II; GRUR 2009, 1055, 1059, Nr. 62 - airdsl), bei der es um die Frage geht, welcher Schutzumfang einer Marke zukommt, also welchen Abstand die Marke von konkurrierenden jüngeren Marken fordern kann (BPatG GRUR-RR 2009, 96, 100 - FlowParty/flow; Hacker GRUR 2004, 537, 545).
  • BPatG, 16.04.2012 - 27 W (pat) 522/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "joy tv/NJOY (Wort-Bildmarke)" - keine

    Andere Gemeinsamkeiten einer Zeichenbildung, etwa Hinweise darauf, dass die ältere Marke als Abwandlungsbestandteil in eine Zeichenserie des Prioritätsjüngeren übernommen wurde (vgl. BPatG GRUR 2003, 64, 67 ff. - T-Flexitel/FLEXITEL) oder als Stammbestandteil einer jüngeren Zeichenserie benutzt wird (vgl. BPatG GRUR-RR 2009, 96 - Flow/FlowParty), die den Verbraucher auf Verbindungen schließen lassen könnten, sind ebenfalls nicht ersichtlich.
  • BPatG, 14.11.2013 - 27 W (pat) 21/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Neue Helden/Held (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" -

    Allerdings sind vorliegend die Anforderungen, unter denen ausnahmsweise aufgrund qualifizierter Anhaltspunkte (s. BPatG GRUR-RR 2009, 96, 99 - FlowParty/flow) eine selbständig kennzeichnende Stellung eines Markenbestandteils gegeben ist, bezogen auf den Bestandteil "Helden" der angegriffenen Marke nicht erfüllt.
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