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   BPatG, 04.10.2006 - 32 W (pat) 19/05   

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https://dejure.org/2006,33225
BPatG, 04.10.2006 - 32 W (pat) 19/05 (https://dejure.org/2006,33225)
BPatG, Entscheidung vom 04.10.2006 - 32 W (pat) 19/05 (https://dejure.org/2006,33225)
BPatG, Entscheidung vom 04. Januar 2006 - 32 W (pat) 19/05 (https://dejure.org/2006,33225)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 21.10.2019 - 27 W (pat) 568/17
    Denn Ziel dieser Waren und Dienstleistungen sei es, u. a. dem Empfänger / Verbraucher Freude zu bereiten (vgl. BPatG, Az. 33 W (pat) 336/01 - INJOY / N-joy, Az. 32 W (pat) 019/05 - SJOY / N-joy).

    Damit ist der Schutzumfang der Widerspruchsmarke nicht nur auf ihre Eigenprägung, also ihre schriftbildliche Abwandlung des Wortes "enjoy" sowie ihre besondere grafische Gestaltung begrenzt, sondern geht hierüber hinaus (so auch BPatG, Beschluss vom 8. April 2003 - 33 W (pat) 336/01 Rn. 29 - INJOY / N joy, BPatG, Beschluss vom 4. Oktober 2006 - 32 W (pat) 19/05 Rn. 16 - S-JOY / N joy; BPatG, Beschluss vom 16. April 2012 - 27 W (pat) 522/11 Rn. 21 - joy tv / NJOY).

  • BPatG, 11.11.2014 - 27 W (pat) 80/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "joy tv" - Unterscheidungskraft

    Der Entscheidung BPatG, Beschl. v. 4. Oktober 2006, 32 W (pat) 19/05, S-JOY/N joy, auf die der Beschwerdeführer hingewiesen hat, ist keine andere Beurteilung zu entnehmen.
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