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   BPatG, 30.11.2005 - 32 W (pat) 196/03   

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https://dejure.org/2005,30785
BPatG, 30.11.2005 - 32 W (pat) 196/03 (https://dejure.org/2005,30785)
BPatG, Entscheidung vom 30.11.2005 - 32 W (pat) 196/03 (https://dejure.org/2005,30785)
BPatG, Entscheidung vom 30. November 2005 - 32 W (pat) 196/03 (https://dejure.org/2005,30785)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 25.02.2010 - 29 W (pat) 12/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Getränke Star (Wort-Bild-Marke)" -

    Sie wird daher in Verbindung mit dem Wort "Getränke" ohne weiteres als werbeübliche Anpreisung von "Spitzenleistungen im Getränkebereich" aufgefasst (vgl. auch BPatG 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR ; 32 W (pat) 196/03 - CURLSTAR ).
  • BPatG, 21.12.2011 - 29 W (pat) 10/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Laura/LAURASTAR (Wort-Bild-Marke,

    Die Bezeichnung "STAR" weist in der deutschen Geschäfts- und Werbesprache auf die Spitzenstellung von Waren oder Dienstleistungen hin und stellt insoweit eine gebräuchliche Qualitätsangabe dar (vgl. auch BPatG 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; 27 W (pat) 69/04 - HomeSTAR; 32 W (pat) 196/03 - CURLSTAR; 29 W (pat) 12/10 - Getränke Star; 29 W (pat) 186/10 - LOHNSTAR).
  • BPatG, 31.10.2012 - 29 W (pat) 544/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "starbutton" - Unterscheidungskraft - kein

    Die Bezeichnung "Star" wird im deutschen Sprachraum auch im Sinne einer Spitzenstellung von Waren und Dienstleistungen verstanden, also deren hervorragende Qualität herausgestellt (BPatG 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; 32 W (pat) 196/03 - CURLSTAR).
  • BPatG, 20.12.2010 - 29 W (pat) 186/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "LOHNSTAR" - Unterscheidungskraft - kein

    Die Bezeichnung "STAR" ist - nach der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts - in der deutschen Geschäfts- und Werbesprache häufig die Hervorhebung einer Spitzenstellung von Waren oder Dienstleistungen und stellt insoweit eine gebräuchliche Qualitätsangabe dar (vgl. auch BPatG 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; 32 W (pat) 196/03 - CURLSTAR; 29 W (pat) 12/10 - Getränke Star).
  • BPatG, 19.11.2014 - 28 W (pat) 108/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "STAR FARM" - Unterscheidungskraft - kein

    Auch nach ständiger Rechtsprechung des Bundespatentgerichts ist das vorangestellte "Star" in Wortzusammensetzungen bei bestimmten Produkten oder Leistungen üblicherweise nur ein allgemeiner Hinweis auf eine "qualitative Spitzenstellung" bzw. ein "werbeübliches Versprechen" (vgl. z.B. BPatG 25 W (pat) 176/09 - Star Tape; 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; 28 W (pat) 198/04 - StarGloss; 32 W (pat) 196/03 - CURLSTAR; 30 W (pat) 15/00 - StarLab; 27 W (pat) 306/00 - StarLine; 32 W (pat) 151/00 - Star Toys).
  • BPatG, 25.11.2008 - 24 W (pat) 81/07
    Das englische Wort "Star" (= Stern, prominente Person; vgl. Duden-Oxford, a. a. O. zu "star") ist in der Bedeutung "gefeierter Künstler, jemand, der auf einem bestimmten Gebiet Berühmtheit erlangt hat" in den deutschen Wortschatz eingegangen und wird insbesondere auch in der Produktwerbung im übertragenen Sinn zur Bezeichnung von Produkten oder Leistungen gebraucht, die eine Spitzenstellung einnehmen (vgl. u. a. BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 177/04 "Efficacy star"; PAVIS PROMA 32 W (pat) 196/03 "CURLSTAR").
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