Rechtsprechung
   BPatG, 30.11.2005 - 32 W (pat) 196/03   

Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 20.12.2010 - 29 W (pat) 186/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "LOHNSTAR" - Unterscheidungskraft - kein

    Die Bezeichnung "STAR" ist - nach der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts - in der deutschen Geschäfts- und Werbesprache häufig die Hervorhebung einer Spitzenstellung von Waren oder Dienstleistungen und stellt insoweit eine gebräuchliche Qualitätsangabe dar (vgl. auch BPatG 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; 32 W (pat) 196/03 - CURLSTAR; 29 W (pat) 12/10 - Getränke Star).
  • BPatG, 31.10.2012 - 29 W (pat) 544/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "starbutton" - Unterscheidungskraft - kein

    Die Bezeichnung "Star" wird im deutschen Sprachraum auch im Sinne einer Spitzenstellung von Waren und Dienstleistungen verstanden, also deren hervorragende Qualität herausgestellt (BPatG 33 W (pat) 126/07 - BIOSTAR; 32 W (pat) 196/03 - CURLSTAR).
  • BPatG, 25.11.2008 - 24 W (pat) 81/07
    Das englische Wort "Star" (= Stern, prominente Person; vgl. Duden-Oxford, a. a. O. zu "star") ist in der Bedeutung "gefeierter Künstler, jemand, der auf einem bestimmten Gebiet Berühmtheit erlangt hat" in den deutschen Wortschatz eingegangen und wird insbesondere auch in der Produktwerbung im übertragenen Sinn zur Bezeichnung von Produkten oder Leistungen gebraucht, die eine Spitzenstellung einnehmen (vgl. u. a. BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 177/04 "Efficacy star"; PAVIS PROMA 32 W (pat) 196/03 "CURLSTAR").
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