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   BPatG, 14.02.2007 - 32 W (pat) 21/05   

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https://dejure.org/2007,33334
BPatG, 14.02.2007 - 32 W (pat) 21/05 (https://dejure.org/2007,33334)
BPatG, Entscheidung vom 14.02.2007 - 32 W (pat) 21/05 (https://dejure.org/2007,33334)
BPatG, Entscheidung vom 14. Februar 2007 - 32 W (pat) 21/05 (https://dejure.org/2007,33334)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 502/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "DANCE4LIFE (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein

    Einen Tanz- oder Musikstil dieses Namens, der zwanglos inhaltsbezogene Vorstellungen vermitteln könnte, gibt es ersichtlich nicht (vgl. BPatG 32 W (pat) 21/05 - Brazilian Night; 27 W (pat) 17/09 - Soul in the City; jeweils veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts; vgl. auch HABM R 58/99-1 - JIVE; veröffentlicht auf der Homepage des HABM, Zusammenfassung veröffentlicht bei PAVIS).
  • BPatG, 20.02.2008 - 32 W (pat) 102/06
    Bezüglich der Dienstleistungen "Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten" ist die angegriffene Marke zurecht gelöscht worden, weil "Ladies-Night" insoweit sowohl im Zeitpunkt der Eintragung wie im jetzigen Zeitpunkt der (abschließenden) Entscheidung über den Löschungsantrag eine unmittelbar beschreibende Angabe i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG darstellt, die vor allem im Hinblick auf die Bedürfnisse von Konkurrenzunternehmen des Markeninhabers dem Allgemeininteresse an der Freihaltung von Monopolrechten unterliegt (vgl. Ströbele in: Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 8 Rdn. 176; Senatsbeschlüsse 32 W (pat) 33/02 - Ü 30-Party und 32 W (pat) 21/05 - Brazilian Night).
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