Rechtsprechung
| BPatG, 28.09.2005 - 32 W (pat) 226/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99
IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken
Auszug aus BPatG, 28.09.2005 - 32 W (pat) 226/03
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st Rspr; vgl BGH GRUR 2002, 626 - IMS).
- BPatG, 01.02.2006 - 32 W (pat) 62/03
Go seven
(32 W (pat) 226/03 und 227/03 - Seven One Media) angenommen hat, dem Zeichenwort "seven" wegen genereller Kennzeichnungsschwäche die Eignung fehlt, als hinweiskräftiger Stamm einer Zeichenserie aufgefasst zu werden, oder ob insoweit stärker nach einem etwaigen beschreibenden Verständnis bezüglich einzelner Waren (-gruppen) differenziert werden müsste, kann dahinstehen.