Rechtsprechung
   BPatG, 04.10.2006 - 32 W (pat) 228/04   

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https://dejure.org/2006,31045
BPatG, 04.10.2006 - 32 W (pat) 228/04 (https://dejure.org/2006,31045)
BPatG, Entscheidung vom 04.10.2006 - 32 W (pat) 228/04 (https://dejure.org/2006,31045)
BPatG, Entscheidung vom 04. Januar 2006 - 32 W (pat) 228/04 (https://dejure.org/2006,31045)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 22.09.2015 - 29 W (pat) 22/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - " Deutsche Manufakturen e. V.

    Zutreffend ist daher die Markenabteilung davon ausgegangen, dass sich der Bedeutungsgehalt der Wortfolge diesbezüglich in der beschreibenden Angabe des Erbringers, Anbieters bzw. der Zielgruppe sowie der Bezeichnung des Themas und der Bestimmung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen erschöpft (vgl. BGH GRUR 2012, 276 - Institut der norddeutschen Wirtschaft e. V. betr. Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 16, 35 und 36; BPatG, Beschluss vom 03.05.2011, 24 W (pat) 43/10 - ; Beschluss vom 22.01.2004, 25 W (pat) 58/02 - Deutsches Notarinstitut; Beschluss vom 16.01.2007, 27 W (pat) 212/05 - Deutsche Druckservice; Beschluss vom 04.10.2006, 32 W (pat) 228/04 - Deutsche Gesellschaft für Schmerztherapie e. V.; Beschluss vom 19.03.1999, 33 W (pat) 255/97 - Deutsche Unternehmer-Akademie).
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