Rechtsprechung
   BPatG, 22.06.2005 - 32 W (pat) 244/03   

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  • BPatG, 27.03.2012 - 27 W (pat) 83/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Robert Enke" - bei wenig fassbare Waren aus dem

    Dass sich der Name "Robert Enke" zu einer üblichen Bezeichnung oder einem allgemein werberelevanten Motiv im Sinn des § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG entwickelt hat, ist nicht feststellbar (OLG München GRUR-RR 2002, 12 f. - Mozart; BPatG, Beschl. v. 22. Juni 2005 - Az. 32 W (pat) 244/03 Rn. 17 - Mozart ein Europäer; Sahr GRUR 2008, 461 (467); Sosnitza in FS Ullmann, 2006, S. 387 (392); Kaufmann, a. a. O., Rn. 128 ff.).
  • BPatG, 29.07.2014 - 27 W (pat) 536/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bavarian Bohème/König Ludwig II. (Bildmarke)/König

    Bild oder Name von Ludwig II. sind auch nicht in den allgemeinen Sprachgebrauch eingegangen und haben sich nicht zu einer üblichen Bezeichnung oder einem allgemein werberelevanten Motiv entwickelt (vgl. OLG München GRUR-RR 2002, 12 f. - Mozart; BPatG, Beschl. v. 22. Juni 2005 - 32 W (pat) 244/03 Rn. 17b - Mozart ein Europäer; Sahr GRUR 2008, 461 (467); Sosnitza in FS Ullmann, 2006, S. 387 (392)).
  • BPatG, 01.10.2013 - 27 W (pat) 564/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "LUDWIG II. SEHNSUCHT NACH DEM PARADIES

    Dass sich der Name "Ludwig II." zu einer üblichen Bezeichnung oder einem allgemein werberelevanten Motiv im Sinn des § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG für alle Waren und Dienstleistungen entwickelt hat, ist nicht feststellbar (vgl. OLG München GRUR-RR 2002, 12 f. - Mozart; BPatG, Beschl. v. 22. Juni 2005 - 32 W (pat) 244/03 Rn. 17 - Mozart ein Europäer; Sahr GRUR 2008, 461, 467; Sosnitza in FS Ullmann, 2006, S. 387, 392).
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