Rechtsprechung
   BPatG, 14.12.2005 - 32 W (pat) 320/03   

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https://dejure.org/2005,24065
BPatG, 14.12.2005 - 32 W (pat) 320/03 (https://dejure.org/2005,24065)
BPatG, Entscheidung vom 14.12.2005 - 32 W (pat) 320/03 (https://dejure.org/2005,24065)
BPatG, Entscheidung vom 14. Dezember 2005 - 32 W (pat) 320/03 (https://dejure.org/2005,24065)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Hamburg, 29.01.2009 - 3 U 44/07

    Markenrecht: Beschreibende Angaben im Wortbestand einer Wort-/Bildmarke;

    Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Klägerin wurde mit Beschluss des Bundespatentgerichts vom 14.12.2005 (32 W (pat) 320/03 - Anlage CBH 1) wegen des Bestehens absoluter Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG zurückgewiesen.
  • BPatG, 10.09.2009 - 26 W (pat) 72/07

    Yoghurt-Gums nicht als Marke für Gummibonbons schutzfähig

    Das Wort "Yoghurt" hat - in dieser Schreibweise - ebenfalls Eingang in den deutschen Sprachgebrauch gefunden (vgl. BPatG, PAVIS PROMA - 32 W (pat) 320/03).
  • BPatG, 13.08.2008 - 29 W (pat) 146/06
    in: Hasselblatt/Eichmann, Münchner Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz, § 9 Rechtsdemoskopische Gutachten, Rn. 42; Niedermann, Empirische Erkenntnisse zur Verkehrsdurchsetzung, GRUR 2006, 367, 371; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Auflage, § 8 Rn. 328; Ströbele in: Ströbele/ Hacker, Markengesetz, 8. Auflage, § 8 Rn. 354; BGH GRUR 2008, 505 ff. - Rn. 30 - TUC-Salzcracker; BGH GRUR 2007, 1071 - Rn. 32 - Kinder II; BPatG 32 W (pat) 39/03, S. 21 - Kinder; 32 W (pat) 320/03, S. 9 - YOGHURTGUMS; 32 W (pat) 217/04, S. 7 - Schülerhilfe).
  • BPatG, 21.01.2010 - 25 W (pat) 29/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ice-Gums/SOFT ICE GUMS" - unterstellte

    Ob die Widerspruchsmarke deswegen sogar nur auf einen durch die Eintragung begründeten Identitätsschutz beschränkt ist, (vgl. dazu BPatG 32 W (pat) 320/03 v. 14. Dezember 2005 und BPatG 26 W (pat) 72/07 v. 10. September 2009 betreffend die vergleichbar gebildeten Wortkombinationen " YOHURT GUMS " bzw. "Yoghurt-Gums") oder aber ihr darüber hinaus ein weitergehender, wenngleich auch eng zu bemessender Schutzumfang zuzuerkennen ist, kann offen bleiben.
  • BPatG, 18.12.2009 - 29 W (pat) 115/07
    Nach allgemeiner Meinung in Literatur und Rechtsprechung ist die Nennung eines vom Anmelder abweichenden Namens nämlich nur dann unschädlich, wenn auf andere namentlich genannte Anbieter geringe Prozentsätze entfallen, nicht aber dann, wenn sie in beachtlichem Umfang benannt werden (Eichmann in: Hasselblatt/Eichmann, Münchner Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz, § 9 Rechtsdemoskopische Gutachten, Rn. 42; Niedermann, Empirische Erkenntnisse zur Verkehrsdurchsetzung, GRUR 2006, 367, 371; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Auflage, § 8 Rn. 328; Ströbele in: Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Auflage, § 8 Rn. 441; BGH GRUR 2008, 505 ff., Rn. 30 -TUC-Salzcracker; BGH GRUR 2007, 1071, Rn. 32 -Kinder II; BPatG 32 W (pat) 39/03, S. 21 -Kinder; 32 W (pat) 320/03, S. 9 -YOGHURTGUMS; 32 W (pat) 217/04, S. 7 -Schülerhilfe).
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