Rechtsprechung
| BPatG, 04.07.2001 - 32 W (pat) 337/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,26026) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 1/15 Umgekehrt haben Bars, Clubs, Restaurants und Hotels neben ihren Bewirtungsdienstleistungen auch Konzerte und Musikaufführungen angeboten (BPatG 27 W (pat) 513/11 - Frida - Frische die ankommt/Frida; 32 W (pat) 337/99 - Ritzy´s/PARIS/RITZ).
- BPatG, 10.11.2011 - 27 W (pat) 513/11
Markenbeschwerdeverfahren - "Frida - Frische die ankommt (Wort-Bild-Marke)/Frida" …
Demnach sind die Dienstleistungen des jüngeren Zeichens "Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Musikdarbietungen, Volksbelustigungen, Betrieb von Fahrgeschäften aller Art (soweit in Klasse 41 enthalten), Veranstaltung von Verlosungen und Glücksspiele" entgegen der Annahme der Markenstelle zu der Dienstleistung "Verpflegung von Gästen" der Widerspruchsmarke durchschnittlich ähnlich (vgl. BPatG, Beschluss vom 4. Juli 2001, Az.: 32 W (pat) 337/99 - Ritzy / Ritz Paris;… vgl. auch Richter / Stoppel, Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 14. Aufl., S. 388, 389).