Rechtsprechung
   BPatG, 05.11.2008 - 32 W (pat) 34/07   

Volltextveröffentlichungen (4)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BPatG, 21.01.2013 - 27 W (pat) 553/12

    Grillmeister - Markenbeschwerdeverfahren - "grill® meister (Wort-Bild-Marke)" -

    Der Senat kann dieses Schutzhindernis prüfen, obwohl die Markenstelle nur andere Schutzhindernisse zu Grunde gelegt hat (BPatG BeckRS 2009, 04849 - Pure Black).
  • BPatG, 27.03.2012 - 27 W (pat) 83/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Robert Enke" - bei wenig fassbare Waren aus dem

    Täuschungsgefahr kann geprüft werden, obwohl die Markenstelle ihren Entscheidungen andere Schutzhindernisse zu Grunde gelegt hat (BPatG Beschl. v. 5. November 2008 - Az. 32 W (pat) 34/07, BeckRS 2009, 04849 - Pure Black).
  • BPatG, 11.06.2012 - 27 W (pat) 533/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Adolf Loos Preis" - zur Markenfähigkeit von

    Täuschungsgefahr kann geprüft werden, auch wenn die Markenstelle ihren Entscheidungen andere Schutzhindernisse zu Grunde gelegt hat (BPatG Beschl. v. 5. November 2008 - Az. 32 W (pat) 34/07, BeckRS 2009, 04849 - Pure Black).
  • BPatG, 22.05.2012 - 27 W (pat) 51/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "St. Petersburger Staatsballett" - im Rahmen der

    Der Senat kann dies prüfen, obwohl die Markenstelle andere Schutzhindernisse zu Grunde gelegt hat (BPatG, Beschl. v. 5.11.2008 - 32 W (pat) 34/07, BeckRS 2009, 04849 - Pure Black).
  • BPatG, 10.09.2013 - 27 W (pat) 42/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "St. Petersburger Nationalballett" - die Berühmung

    Der Senat kann dies prüfen, obwohl die Markenstelle andere Schutzhindernisse zu Grunde gelegt hat (BPatG, Beschl. v. 5.11.2008 - 32 W (pat) 34/07, BeckRS 2009, 04849 - Pure Black).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht