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   BPatG, 24.07.1996 - 32 W (pat) 355/95   

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BPatG, 24.07.1996 - 32 W (pat) 355/95 (https://dejure.org/1996,40999)
BPatG, Entscheidung vom 24.07.1996 - 32 W (pat) 355/95 (https://dejure.org/1996,40999)
BPatG, Entscheidung vom 24. Juli 1996 - 32 W (pat) 355/95 (https://dejure.org/1996,40999)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BPatG, 08.05.2012 - 24 W (pat) 518/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "WAXLITE" - per Telefax übermittelte

    "LITE" stellt eine lexikalisch nachweisbare und in gleicher Weise ausgesprochene Abwandlung des zum englischen Grundwortschatz gehörenden Wortes "light" i. S. v. "Licht" dar (vgl. Shorter Oxford English Dictionary, 6 th edition, Vol. 1, Stw. "lite"; The New Shorter Oxford English Dictionary on Historical Principles, 1993, Stw. "lite"; EuG GRUR Int. 2002, 604 - LITE; BPatG 32 W (pat) 355/95, Entsch.
  • BPatG, 01.08.2007 - 28 W (pat) 4/06
    Für den vorliegenden Fall ist dieser Gesichtspunkt für die Frage einer rechtlich relevanten Verwechslungsgefahr aber deshalb nicht entscheidungserheblich, weil es sich bei den genannten Markenwörtern um produktbeschreibende Bestandteile handelt, die im Hinblick auf die fraglichen Waren für sich genommen sogar als schutzunfähig zu werten wären (vgl. BPatG 28 W(pat) 253/96 - LIFE; EuG, T-0079/00 - LITE; sowie BPatG 32 W(pat) 355/95 - LITE, alle Entscheidungen veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).
  • BPatG, 21.05.2014 - 24 W (pat) 34/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "AKLIGHT (Wort-Bild-Marke)/ARCLITE" - zur

    "LITE" stellt eine lexikalisch nachweisbare und in gleicher Weise ausgesprochene Abwandlung dieses Wortes dar (vgl. Shorter Oxford English Dictionary, 6 th edition, Vol. 1, Stw. "lite"; The New Shorter Oxford English Dictionary on Historical Principles, 1993, Stw. "lite"; EuG GRUR Int. 2002, 604 - LITE; BPatG 32 W (pat) 355/95, Entsch.
  • BPatG, 10.02.2005 - 25 W (pat) 2/03
    Dementsprechend sind Markenanmeldungen, die im wesentlichen aus dem Wort "lite" bestehen, als nicht schutzfähig iSd § 8 Abs. 2 MarkenG angesehen worden (vgl EuG GRUR Int. 2002, 604 - LITE; HABM WettbR 2000, 299 - LITE; BPatG in PAVIS PROMA: 32 W(pat) 355/95 - LITE; 32 W (pat) 94/98 - dreamlite).
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