Rechtsprechung
   BPatG, 19.12.2007 - 32 W (pat) 47/06   

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https://dejure.org/2007,23436
BPatG, 19.12.2007 - 32 W (pat) 47/06 (https://dejure.org/2007,23436)
BPatG, Entscheidung vom 19.12.2007 - 32 W (pat) 47/06 (https://dejure.org/2007,23436)
BPatG, Entscheidung vom 19. Dezember 2007 - 32 W (pat) 47/06 (https://dejure.org/2007,23436)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 12.12.2007 - 29 W (pat) 134/05

    My World

    Dabei geht der erkennende Senat in Übereinstimmung mit den anderen Senaten des Bundespatentgerichts (vgl. u. a. 32 W (pat) 21/06 - New Beauty; 32 W (pat) 47/06 - healthy living; 25 W (pat) 169/05 - RECHTLEGAL) davon aus, dass Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG die einer Marke innewohnende konkrete Eignung ist, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefasst zu werden (vgl. EuGH GRUR 2003, 514, 517, Rn. 40 - Linde, Winward und Rado; GRUR 2006, 233, 235, Rn. 45 - Standbeutel; BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2006, 850, 854, Rn. 18, 19 - FUSSBALL WM 2006).

    Demgemäß war in dem Verfahren zu "HappyBet" (BPatG 32 W (pat) 76/06 u. a. für "Telekommunikation"), oder "healthy living" (32 W (pat) 47/06 u. a. für "Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation) Schutzunfähigkeit angenommen worden, weil das Zeichenwort für diese Dienstleistungen lediglich einen Hinweis darauf darstelle, dass sie speziell auf die Erfordernisse für Wetten per Telekommunikation ausgerichtet seien bzw. auch Dienstleistungen mit einem inhaltlichen Bezug darunter fallen können.

  • BPatG, 13.10.2010 - 26 W (pat) 158/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "STAY HEALTHY, DRINK NATURAL" - keine

    Vielmehr ist eine fremdsprachige Bezeichnung auch dann von der Eintragung als Marke ausgeschlossen, wenn die beschreibende Bedeutung des fremdsprachigen Begriffs nur für die am Handel mit den betroffenen Waren, insbesondere für die am entsprechenden zwischenstaatlichen Handelsverkehr beteiligten Fachverkehrskreise, erkennbar ist und deshalb im Inland als Sachbeschreibung geeignet ist (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, 413 [Nr. 24] - Matratzen Concord/Hukla; BPatG PAVIS PROMA 32 W (pat) 47/06 - healthy living).
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