Rechtsprechung
   BPatG, 10.05.2000 - 32 W (pat) 54/99   

Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamburg, 21.01.2010 - 3 U 264/06

    Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen "JOOP!" und "LOOP"; erhöhter

    Handelt es sich dagegen um ausgefallene englische Wörter, muss in einem noch erheblichen Umfang von einer Aussprache nach den Regeln der deutschen Sprache ausgegangen werden (so BGH GRUR 1996, 414, 416 - RACOON/DRAGON; BPatG, Beschluss vom 10. Mai 2000, Az. 32 W (pat) 54/99 - Cineart/CineCharts, zitiert BeckRS 2009, 17339).
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