Rechtsprechung
   BPatG, 05.11.2008 - 32 W (pat) 61/07   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • GRUR 2009, 1063



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 23.03.2017 - 30 W (pat) 33/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "DIE SCHLÜMPFE (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft -

    Aus der von der Markenstelle zitierten Entscheidung "Die Drachenjäger"(32 W (pat) 61/07) des Bundespatentgerichts folge nichts anderes, da diese damit begründet werde, dass die Figur des Drachenjägers ein stetig wiederkehrendes Motiv der Fantasy-Szene und somit nicht hinreichend individualisierbar sei.

    "Schlümpfe" bezeichnet anders als z. B. die Bezeichnungen "Zwerge" oder "Trolle" auch keinen bestimmten Typus einer Fabel- bzw. Phantasiefigur, mit welcher sich hinreichend konkrete Vorstellungen verbinden, was das Wesen und die Gestalt ausmachten mit der Folge, dass solche Bezeichnungen als bloße Benennung einer Gattung, mit der sich die Waren und Dienstleistungen sachlich befassen können - und somit nicht als Hinweis auf die Herkunft von Waren und Dienstleistungen aus einem (einzigen) Geschäftsbetrieb - verstanden werden (vgl. dazu BPatG GRUR 2009, 1063 - Die Drachenjäger).

  • BPatG, 04.05.2011 - 26 W (pat) 156/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Lach- und Sachgeschichten" - unzulässige

    Hinsichtlich der übrigen von der Zurückweisung umfassten Waren und Dienstleistungen, für die die Anmelderin nur noch eine Eintragung kraft Verkehrsdurchsetzung anstrebt, hat die Anmelderin mit erweitertem Vorbringen im Beschwerdeverfahren - anders als in dem BPatG GRUR 2009, 1063 - 1064 - Die Drachenjäger zugrunde liegenden Fall - in ausreichender Weise dargelegt, dass für diese eine Verkehrsdurchsetzung des Zeichens "Lach- und Sachgeschichten" möglich sein könnte.
  • BPatG, 12.04.2011 - 24 W (pat) 45/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "jungbrunnen" - Werbeschlagwort - keine

    Dies reicht aber nicht aus für die Bejahung der erforderlichen Unterscheidungskraft (vgl. auch BPatG GRUR 2009, 1063 - Die Drachenjäger).
  • BPatG, 08.06.2011 - 26 W (pat) 521/10

    Beurteilung der Unterscheidungskraft und der Verkehrsdurchsetzung der Wortmarke

    Mit ihrem erweiterten Vorbringen im Beschwerdeverfahren hat die Anmelderin in ausreichender Weise dargelegt, dass für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen eine Verkehrsdurchsetzung des Zeichens "Telekom Partner" möglich sein könnte (Abgrenzung zu BPatG GRUR 2009, 1063 -1064 -Die Drachenjäger).
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