Rechtsprechung
| BPatG, 18.04.2007 - 32 W (pat) 68/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 16.01.2008 - 32 W (pat) 45/06 Da Italienisch auf dem vorliegend betroffenen Warensektor die einschlägige Sprache ist - in Deutschland werden unterschiedliche Kaffeezubereitungen mittlerweile häufig mit den italienischen Bezeichnungen benannt -, kann davon ausgegangen werden, dass die am Handel mit den betreffenden Waren beteiligten Fachkreise im Stande sind, den italienischen Begriff "Chicco" als Hinweis auf die Konsistenz der entsprechend gekennzeichneten Waren zu erkennen (vgl. hierzu BPatG, Mitt. 2007, 287 - BAGNO (Leitsatz); Senatsbeschluss vom 18. April 2007, 32 W (pat) 68/05 - Fruits d'ete).
- BPatG, 06.02.2008 - 32 W (pat) 87/06 Da Englisch auf dem vorliegend betroffenen Warensektor - wie die Internetrecherche-Ergebnisse zeigen - die einschlägige Sprache ist, kann davon ausgegangen werden, dass zumindest die am Handel mit den betreffenden Waren beteiligten Fachkreise im Stande sind, den englischen Begriff "CRAFTWORK" im Sinne von "Kunsthandwerk" zu verstehen (vgl. hierzu BPatG, MarkenR 2007, 527, 529 f. - Rapido; Beschl. v. 9. März 2007 - 24 W (pat) 110/05 - BAGNO, zur Veröffentlichung vorgesehen; Senatsbeschluss vom 18. April 2007 - 32 W (pat) 68/05 - Fruits d"été).