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BPatG, 20.02.2008 - 32 W (pat) 68/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 19.11.2008 - 29 W (pat) 22/05 Für derart technische und nicht inhaltsbezogene Tätigkeiten kann dem Zeichen die Unterscheidungskraft nicht abgesprochen werden (…vgl. BGH GRUR 2005, 578, 581, Rdnr. 30 -LOKMAUS; BPatG 32 W (pat) 68/06 -SCHÖNER WOHNEN und 32 W (pat) 120/05 -simplify your success).