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   BPatG, 19.04.2000 - 32 W (pat) 72/97   

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https://dejure.org/2000,60946
BPatG, 19.04.2000 - 32 W (pat) 72/97 (https://dejure.org/2000,60946)
BPatG, Entscheidung vom 19.04.2000 - 32 W (pat) 72/97 (https://dejure.org/2000,60946)
BPatG, Entscheidung vom 19. April 2000 - 32 W (pat) 72/97 (https://dejure.org/2000,60946)
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Wird zitiert von ... (22)

  • BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 29/01
    Für die Anmelderin sind die Farben Magenta RAL 4010 und die Farbkombination Magenta/Grau - RAL 4010 und RAL 7045 - für die nurmehr beanspruchten Waren und Dienstleistungen mit Wirkung vom 27. Dezember 1995 als durchgesetzt festgestellt und als Farbmarken eingetragen worden (vgl BGH Beschlüsse vom 25. März 1999 - I ZB 23/98 und I ZB 24/98; BPatG Beschlüsse vom 19. April 2000 - 32 W (pat) 72/97 und 79/97).
  • BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 10/01
    Für die Anmelderin sind die Farben Magenta RAL 4010 und die Farbkombination Magenta/Grau - RAL 4010 und RAL 7045 - für die nurmehr beanspruchten Waren und Dienstleistungen mit Wirkung vom 27. Dezember 1995 als durchgesetzt festgestellt und als Farbmarken eingetragen worden (vgl BGH Beschlüsse vom 25. März 1999 - I ZB 23/98 und I ZB 24/98; BPatG Beschlüsse vom 19. April 2000 - 32 W (pat) 72/97 und 79/97).
  • BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 19/01
    Für die Anmelderin sind die Farben Magenta RAL 4010 und die Farbkombination Magenta/Grau - RAL 4010 und RAL 7045 - für die nurmehr beanspruchten Waren und Dienstleistungen mit Wirkung vom 27. Dezember 1995 als durchgesetzt festgestellt und als Farbmarken eingetragen worden (vgl BGH Beschlüsse vom 25. März 1999 - I ZB 23/98 und I ZB 24/98; BPatG Beschlüsse vom 19. April 2000 - 32 W (pat) 72/97 und 79/97).
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   BPatG, 28.01.1998 - 32 W (pat) 72/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,39454
BPatG, 28.01.1998 - 32 W (pat) 72/97 (https://dejure.org/1998,39454)
BPatG, Entscheidung vom 28.01.1998 - 32 W (pat) 72/97 (https://dejure.org/1998,39454)
BPatG, Entscheidung vom 28. Januar 1998 - 32 W (pat) 72/97 (https://dejure.org/1998,39454)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 22.01.2002 - 33 W (pat) 133/00
    Das Bundespatentgericht folgte in seinen ersten Entscheidungen zu Markenanmeldungen abstrakt bezeichneter Farben im wesentlichen der Rechtsauffassung des Patentamts (vgl zB BPatG GRUR 1996, 881 f. - gelb/schwarz; GRUR 1998, 574 ff. - schwarz/zinkgelb; GRUR 1998, 1015 f., - weiß/zinkgelb; BPatGE 39, 247 ff. - magenta/grau; Beschluß vom 11. Juni 1997 - 32 W (pat) 439/95 - RAL 1004; Beschluß vom 28. Januar 1998 - 32 W (pat) 72/97 - magenta).
  • BPatG, 12.05.1998 - 27 W (pat) 50/97

    Markenschutz - Fehlende Unterscheidungskraft bei als Marke beanspruchtem

    Der im vorliegenden Fall zur Entscheidung berufene Senat vermag deshalb - in diesem Punkt - der kürzlich ergangenen Entscheidung des 32. Senats vom 28.1.1998 (32 W (pat) 72/97 "magenta") nicht zu folgen.
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