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   BPatG, 04.10.2006 - 32 W (pat) 76/04   

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https://dejure.org/2006,28551
BPatG, 04.10.2006 - 32 W (pat) 76/04 (https://dejure.org/2006,28551)
BPatG, Entscheidung vom 04.10.2006 - 32 W (pat) 76/04 (https://dejure.org/2006,28551)
BPatG, Entscheidung vom 04. Januar 2006 - 32 W (pat) 76/04 (https://dejure.org/2006,28551)
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  • BPatG, 19.06.2017 - 25 W (pat) 522/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Das Limo" - keine Unterscheidungskraft

    Denn bei dieser Verbindung handelt es sich um ein in der Werbesprache häufig verwendetes übliches Stilmittel, das sich nicht dazu eignet, der Wortfolge den Charakter einer Sachangabe zu nehmen und insgesamt herkunftshinweisend zu wirken (vgl. auch BPatG 28 W (pat) 21/11 - Der Volksmotor; 32 W (pat) 76/04 - Das Jugendgericht; 25 W (pat) 502/11 - Das leise Labor; die Entscheidungen sind allesamt über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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