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   BPatG, 28.01.1998 - 32 W (pat) 79/97   

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BPatG, 28.01.1998 - 32 W (pat) 79/97 (https://dejure.org/1998,49416)
BPatG, Entscheidung vom 28.01.1998 - 32 W (pat) 79/97 (https://dejure.org/1998,49416)
BPatG, Entscheidung vom 28. Januar 1998 - 32 W (pat) 79/97 (https://dejure.org/1998,49416)
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BPatG, Entscheidung vom 19.04.2000 - 32 W (pat) 79/97 (https://dejure.org/2000,60945)
BPatG, Entscheidung vom 19. April 2000 - 32 W (pat) 79/97 (https://dejure.org/2000,60945)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 24.07.2002 - 29 W (pat) 101/02

    Unterscheidungsfähigkeit der Farbzusammenstellung "magenta/grau" ist für

    Abstrakte Farbmarken genießen sowohl als von Haus aus unterscheidungskräftig (32 W (pat) 278/00 vom 6. Februar 2002 - Gelb-Orange; 32 W (pat) 334/99 vom 16. August 2001 - Gold/Gelb) als auch als verkehrsdurchgesetzt (BPatG 30 W (pat) 287/96 vom 2. August 1999 - BPatGE 42, 51 - Farbmarke violett (für Abformmassen für zahnärztliche Zwecke); 32 W (pat) 72/97 vom 19. April 2000 - magenta und 32 W(pat) 79/97 vom 19. April 2000 - magenta/grau) Markenschutz.
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