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   BPatG, 16.01.2008 - 32 W (pat) 84/06   

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https://dejure.org/2008,25362
BPatG, 16.01.2008 - 32 W (pat) 84/06 (https://dejure.org/2008,25362)
BPatG, Entscheidung vom 16.01.2008 - 32 W (pat) 84/06 (https://dejure.org/2008,25362)
BPatG, Entscheidung vom 16. Januar 2008 - 32 W (pat) 84/06 (https://dejure.org/2008,25362)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 22.07.2011 - 24 W (pat) 43/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Deutsches Institut für Menschenrechte" - keine

    Auch ähnlich gebildete Bezeichnungen von Vereinen und Verbänden auf nationaler - oder auch regionaler - Ebene sind (meist) für nicht unterscheidungskräftig erachtet worden (vgl. z. B. BPatG, Beschluss vom 4. Oktober 2006, 32 W (pat) 230/04 - German Pain Association e. V.; Beschluss vom 9. Juli 2009, 30 W (pat) 53/09 - Hausärztliche Vereinigung Deutschland); entsprechendes gilt für sog. Event-Bezeichnungen (z. B. BPatG, Beschluss vom 16. Januar 2008, 32 W (pat) 84/06 - Deutscher SportpresseBall).
  • BPatG, 03.05.2011 - 24 W (pat) 43/10

    "Deutsches Institut für Menschenrechte" nicht als Marke eintragbar

    Auch ähnlich gebildete Bezeichnungen von Vereinen und Verbänden auf nationaler - oder auch regionaler - Ebene sind (meist) für nicht unterscheidungskräftig erachtet worden (vgl. z.B. BPatG, Beschluss vom 4. Oktober 2006, 32 W (pat) 230/04 -German Pain Association e.V.; Beschluss vom 9. Juli 2009, 30 W (pat) 53/09 - Hausärztliche Vereinigung Deutschland); entsprechendes gilt für sog. Event-Bezeichnungen (z.B. BPatG, Beschluss vom 16. Januar 2008, 32 W (pat) 84/06 - Deutscher SportpresseBall).
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