Rechtsprechung
   BPatG, 06.02.2008 - 32 W (pat) 92/06   

Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (10)  

  • BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen

    Personennamen sind gemäß der ausdrücklichen Regelung in § 3 Abs. 1 MarkenG abstrakt markenfähig, unterliegen aber in gleicher Weise wie sonstige Markenformen der Prüfung auf absolute Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG (st. Rsp.; vgl. EuGH GRUR 2004, 946 Rn. 25 - Nichols plc/Registrar of Trade Marks, [Nichols]; BPatG GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain; GRUR 2012, 1148, 1149 - Robert Enke; GRUR 2008, 522 - Percy Stuart; Beschluss vom 06.02.2008, 32 W (pat) 92/06 - Maya Plisetskaya).
  • BPatG, 17.05.2017 - 29 W (pat) 77/13  

    Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "Georg Meistermann" für Waren der Klassen

    Sie sind nach der ausdrücklichen Regelung in § 3 Abs. 1 MarkenG abstrakt markenfähig und unterliegen in gleicher Weise wie sonstige Markenformen der Prüfung auf absolute Schutzhindernisse (st. Rsp.; vgl. EuGH GRUR 2004, 946 Rn. 25 - Nichols plc/Registrar of Trade Marks [Nichols]; BPatG GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain; GRUR 2012, 1148, 1149 - Robert Enke; GRUR 2008, 522 - Percy Stuart; GRUR 2008, 512, 513 - Ringelnatz; Beschluss vom 06.02.2008, 32 W (pat) 92/06 - Maya Plisetskaya).
  • BPatG, 11.06.2012 - 27 W (pat) 533/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Adolf Loos Preis" - zur Markenfähigkeit von

    Auch bei Namen bekannter Personen ist die Möglichkeit einer herkunftshinweisenden Individualisierung nicht von vornherein ausgeschlossen (vgl. BPatG, Beschluss vom 6. Februar 2008, Az. 32 W (pat) 92/06 - Maya Plisetskaya).
  • BPatG, 13.04.2010 - 27 W (pat) 26/10  

    Schumpeter School - Markenbeschwerdeverfahren - "Schumpeter School

    Auch bei Namen bekannter Personen ist die Möglichkeit einer herkunftshinweisenden Individualisierung nicht von vornherein ausgeschlossen (vgl. BPatG, Beschluss vom 6. Februar 2008, Az: 32 W (pat) 92/06 - Maya Plisetskaya).
  • BPatG, 05.10.2009 - 27 W (pat) 162/09  
    Auch bei Namen bekannter Personen ist die Möglichkeit einer herkunftshinweisenden Individualisierung nicht von vornherein ausgeschlossen (vgl. BPatG, Beschluss vom 6. Februar 2008, Az: 32 W (pat) 92/06 - Maya Plisetskaya).
  • BPatG, 09.03.2011 - 27 W (pat) 160/10  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Dürer-Hotel" - Unterscheidungskraft und kein

    a) Personennamen sind nach § 3 Abs. 1 MarkenG abstrakt markenfähig und auch bei Namen bekannter Personen ist die Möglichkeit einer herkunftshinweisenden Individualisierung nicht von vornherein ausgeschlossen (vgl. BPatG, Beschluss vom 6. Februar 2008, Az: 32 W (pat) 92/06 - Maya Plisetskaya).
  • BPatG, 10.10.2016 - 29 W (pat) 38/15  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Pigage (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft -

    Bei der Beurteilung der Schutzfähigkeit unterliegen Personennamen denselben Kriterien wie alle anderen Markenformen (vgl. EuGH GRUR 2004, 946 Rn. 25 - Nichols plc/Registrar of Trade Marks, [Nichols]; BPatG GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain; GRUR 2012, 1148, 1149 - Robert Enke; Beschluss vom 06.02.2008, 32 W (pat) 92/06 - Maya Plisetskaya).
  • BPatG, 22.11.2012 - 27 W (pat) 554/12  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Leibniz School of Business" - Unterscheidungskraft -

    Das gilt auch für Namen bekannter Personen (vgl. BPatG, Beschl. v. 6. Februar 2008 - 32 W (pat) 92/06- Maya Plisetskaya).
  • BPatG, 08.04.2014 - 27 W (pat) 558/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "August Macke Haus" - Unterscheidungskraft - kein

    Der Bestandteil "August Macke" hat - so wie andere Eigennamen auch - von Haus aus einen individualisierenden Charakter und ist deshalb zur Erfüllung der Herkunftsfunktion geeignet (vgl. BPatG, Beschl. v. 6. Februar 2008, 32 W (pat) 92/06 - Maya Plisetskaya; EuGH GRUR 2004, 946 Rn. 25 - Nichols; BPatG GRUR 2006, 591 - Georg-Simon-Ohm).
  • BPatG, 02.04.2013 - 27 W (pat) 513/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Willi Ostermann Wanderweg" - zur Nutzung von Namen

    Bei Namen bekannter Personen ist die Möglichkeit einer herkunftshinweisenden Individualisierung nicht von vornherein ausgeschlossen (vgl. BPatG, Beschluss vom 6. Februar 2008, Az. 32 W (pat) 92/06 - Maya Plisetskaya).
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