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   BPatG, 11.05.2005 - 32 W (pat) 96/03   

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https://dejure.org/2005,35915
BPatG, 11.05.2005 - 32 W (pat) 96/03 (https://dejure.org/2005,35915)
BPatG, Entscheidung vom 11.05.2005 - 32 W (pat) 96/03 (https://dejure.org/2005,35915)
BPatG, Entscheidung vom 11. Mai 2005 - 32 W (pat) 96/03 (https://dejure.org/2005,35915)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 21.05.2014 - 27 W (pat) 35/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Made im Saarland" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    So könne sie Wirtschaftsteilnehmern als Angabe dienen, um auf die Herkunft ihrer Angebote aus dem Saarland bzw. auf die thematische Behandlung dieses Umstands hinzuweisen (vgl. BPatG 30 W (pat) 39/01 - Design Zentrum Nordrhein Westfalen; 29 W (pat) 169/01 - MedienCampus Bayern; 32 W (pat) 96/03 - Radio Thüringen; 26 W (pat) 248/04 - Lüneburger Heide; 33 W (pat) 112/06 - Eastgermany; 27 W (pat) 43/07 - Allgäu Outlet; 27 W (pat) 525/13 - Kompetenzzentrum NW).
  • BPatG, 04.07.2012 - 26 W (pat) 42/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Radio Ostfriesland - Heel Watt besünners" -

    Insoweit liegt ein reiner Sachhinweis auf Thema, Inhalt und Gegenstand der beanspruchten Waren und Dienstleistungen vor und kein markenmäßiger Herkunftshinweis (vgl. auch PAVIS PROMA BPatG 27 W (pat) 541/11 zu "heimat LIVE OSTFRIESLAND" sowie die bereits von der Markenstelle erwähnten Entscheidungen PAVIS PROMA 32 W (pat) 3/04 - Rügen Radio und 32 W (pat) 96/03 - Radio Thüringen).
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