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   OLG Hamm, 03.06.2015 - I-32 W 12/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,15429
OLG Hamm, 03.06.2015 - I-32 W 12/15 (https://dejure.org/2015,15429)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03.06.2015 - I-32 W 12/15 (https://dejure.org/2015,15429)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03. Juni 2015 - I-32 W 12/15 (https://dejure.org/2015,15429)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Befangenheit, Befangenheitsgesuch, rechtsmissbräuchlich, prozesstaktisches Ziel

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Befangenheit, Befangenheitsgesuch, rechtsmissbräuchlich, prozesstaktisches Ziel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    §§ 42, 45, 47 ZPO
    Rechtsmissbräuchlichkeit eines Befangenheitsgesuchs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abgelehnter Richter kann rechtsmissbräuchliches Befangenheitsgesuch zurückweisen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zpoblog.de (Kurzinformation)

    Terminsverlegung durch Ablehnungsgesuch erzwingen?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsmissbräuchlichkeit eines Befangenheitsgesuchs

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Brandenburg, 22.06.2018 - 10 UF 109/15

    Umgangsrechtsregelung: Befristeter Ausschluss eines Vaters vom Umgang mit seinem

    Über das unzulässige Ablehnungsgesuch entscheidet das Gericht in der regulären Besetzung und nicht ohne die abgelehnten Mitglieder (vgl. BGH, a.a.O.), hier also allein durch den abgelehnten Einzelrichter (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 04.04.2017 - 6 W 104/17, BeckRS 2017, 106770 Rn. 12; OLG Hamm Beschluss vom 03.06.2015 - 32 W 12/15, BeckRS 2015, 12597 Rn. 11; Zöller/Vollkommer, ZPO, 32.Aufl., § 45 Rn. 4 Huber, JuS 2017, 2111, 213).
  • OLG Düsseldorf, 10.09.2015 - 26 W 3/15

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters im Spruchverfahren wegen der Behandlung

    Insbesondere dient sie nicht dazu, im laufenden Verfahren die Beurteilung des Beschwerdegerichts zu einzelnen Rechtsfragen, Meinungsäußerungen oder Verfahrensschritten einzuholen, um dadurch eine frühzeitige "Korrektur" des Verfahrensverlaufs im Sinne eines Beteiligten durchzusetzen (vgl. BGH, Beschluss v. 20.01.2014 - AnwZ (Brfg) 51/12 - Rn. 9; OLG Hamm, Beschluss v. 03.06.2015 - I-32 W 12/15 - Rn. 15; OLG Bamberg, Beschluss v. 30.04.2015 - 1 U 125/14 - Rn. 31, alle juris; ebenso OLG Düsseldorf, Beschluss v. 03.03.1998 - 11 W 9/98 - Rn. 4, MDR 1998, 1052 m.w.N.; Bork in: Stein/Jonas, aaO Rn. 14 m. w. N.).
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