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   OLG Hamm, 28.07.2015 - I-32 W 9/15   

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https://dejure.org/2015,25022
OLG Hamm, 28.07.2015 - I-32 W 9/15 (https://dejure.org/2015,25022)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28.07.2015 - I-32 W 9/15 (https://dejure.org/2015,25022)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28. Juli 2015 - I-32 W 9/15 (https://dejure.org/2015,25022)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    §§ 3, 42 ZPO
    Streitwert des Ablehnungsverfahrens gegen einen Richter

  • rechtsportal.de

    §§ 3, 42 ZPO
    Streitwert des Ablehnungsverfahrens gegen einen Richter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Dresden, 18.05.2021 - 4 W 283/21

    Ablehnung Terminsverlegungsantrag, Besorgnis der Befangenheit

    Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens war mit dem Wert der Hauptsache anzusetzen (BGH, IX ZB 60/06; IV ZB 3/68; OLG Hamm, 32 W 9/15 vom 28.07.2015 m. zahlr. w. Nachw.; Zöller/Hergeth, a.a.O., § 3 Rz.16, Stichwort "Ablehnung eines Richters" m.w.N.).
  • OLG Dresden, 19.10.2020 - 4 W 759/20

    Lange Verfahrensdauer als Ablehnungsgrund?

    Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens war mit dem Wert der Hauptsache anzusetzen (Senat, Beschluss vom 19. Mai 2020 - 4 W 300/20 -, Rn. 7 - 9, juris m.w.N.; OLG Hamm, 32 W 9/15 vom 28.07.2015 m. zahlr. w. Nachw.; Zöller/Hergeth, a.a.O., § 3 Rz.16, Stichwort "Ablehnung eines Richters" m.w.N.).
  • VerfGH Baden-Württemberg, 15.12.2016 - 1 VB 46/15
    Das Vorbringen des Beschwerdeführers lässt zudem jegliche Auseinandersetzung damit vermissen, dass die Bemessung des Beschwerdewerts im Verfahren über die Ablehnung eines Richters oder Rechtspflegers in Literatur und Rechtsprechung zwar kontrovers diskutiert wird, die Festsetzung nach dem Wert der Hauptsache indes einer in Literatur und Rechtsprechung weit verbreiteten Auffassung entspricht und damit sachlich begründet und jedenfalls vertretbar ist (vgl. BGH, Beschluss vom 15.10.2009 - V ZB 76/09 -, Juris Rn. 2; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30.6.2008 - 11 W 15/08 -, Juris Rn. 46; OLG Hamm, Beschluss vom 28.7.2015 - 32 W 9/15 -, Juris Rn. 5; Wöstmann, in: MüKo ZPO, 5. Auflage 2016, § 3 Rn. 110; Herget, in: Zöller , Zivilprozessordnung, 31. Aufl. 2016, § 3 Rn. 16 "Ablehnung" m.w.N.).
  • OLG Dresden, 09.10.2019 - 4 W 769/19

    Befangenheit eines Richters wegen Inaussichtstellung einer "Entscheidung zum

    Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens war mit dem Wert der Hauptsache anzusetzen (BGH, IX ZB 60/06; IV ZB 3/68; OLG Hamm, I-32 W 9/15 vom 28.07.2015 m. zahlr. w. Nachw.; Zöller/Hergeth, a.a.O., § 3 Rz.16, Stichwort "Ablehnung eines Richters" m.w.N.).
  • OLG Dresden, 19.05.2020 - 4 W 300/20
    Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens war mit dem Wert der Hauptsache anzusetzen (BGH, IX ZB 60/06; IV ZB 3/68; OLG Hamm, 32 W 9/15 vom 28.07.2015 m. zahlr. w. Nachw.; Zöller/Hergeth, a.a.O., § 3 Rz.16, Stichwort "Ablehnung eines Richters" m.w.N.).
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