Rechtsprechung
| BPatG, 28.04.1995 - 32 W (pat) 171/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6)
- BPatG, 18.11.2014 - 29 W (pat) 572/12
Markenbeschwerdeverfahren - "carmaster" - Unterscheidungskraft - kein …
Schließlich wird der Bestandteil "master" auch in Wortverbindungen als Qualitätshinweis verwendet, um ein Gerät oder Produkt als besonders gut und exklusiv zu kennzeichnen; entsprechend gebildeten Zeichen wurde daher wiederholt die Schutzfähigkeit abgesprochen (vgl. etwa Beschluss vom 15. Dezember 2004, BPatG 29 W (pat) 93/03 - AuditMaster; Beschluss vom 11. August 1995, 32 W (pat) 137/95 - Finishmaster; Beschluss vom 28. April 1995, 32 W (pat) 171/95 - ECOMASTER). - BPatG, 15.12.2004 - 29 W (pat) 93/03 Durch die Verwendung von "master" soll bei den Abnehmern insoweit der Eindruck einer besonderen Qualität im Sinne eines meisterlichen Produkts erweckt werden (vgl. BPatG 24 W (pat) 82/94 - MASTER; 32 W (pat) 73/95 - Ecomaster; 32 W (pat) 171/95 - ECOMASTER; 32 W (pat) 137/95 - Finishmaster).
- BPatG, 10.11.2004 - 29 W (pat) 93/03 Durch die Verwendung von "master" soll bei den Abnehmern insoweit der Eindruck einer besonderen Qualität im Sinne eines meisterlichen Produkts erweckt werden (vgl. BPatG 24 W (pat) 82/94 - MASTER; 32 W (pat) 73/95 - Ecomaster; 32 W (pat) 171/95 - ECOMASTER; 32 W (pat) 137/95 - Finishmaster).
- BPatG, 26.07.2005 - 24 W (pat) 114/04 Es ist daher naheliegend, ein teilweise automatisch funktionierendes Haushaltsgerät, mit dem der Endabnehmer selbst Rohkaffee rösten und die Röstung dem persönlichen Geschmack anpassen kann, als "Röstmeister" zu bezeichnen (vgl. dazu etwa BPatG 29 W (pat) 93/03 "AuditMaster"; BPatG 32 W (pat) 171/95 "Ecomaster"; BPatG 32 W (pat) 137/95 "Finishmaster"; Zusammenfassung jeweils veröffentlicht auf Proma PAVIS CD-ROM).
- BPatG, 22.04.2009 - 26 W (pat) 7/08 Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist zwar, wie die Markenstelle in den angegriffenen Beschlüssen entgegen der Ansicht der Widersprechenden zutreffend festgestellt hat, von Haus aus nur als äußerst gering zu bewerten, weil das Wort "Putzmeister" für die angesprochenen Verkehrskreise unmissverständlich zum Ausdruck bringt, dass die so bezeichneten Waren zum Putzen bestimmt sind und dabei eine meisterliche Wirkung entfalten und den Verwender damit zum "Putzmeister" machen (vgl. insoweit auch die in PAVIS PROMA veröffentlichten Zurückweisungen von Marken mit dem Bestandteil "meister" bzw. "master", wiez. B. BGH, I ZB 039/98, 14.12.2000 -BAUMEISTER-HAUS; BPatG, 29 W (pat) 93/03, 15.12.2004 -AuditMaster; 32 W (pat) 171/95, 28.04.1995 -ECOMASTER; 32 W (pat) 137/95, 11.08.1995 -Finishmaster).
- BPatG, 19.02.2003 - 29 W (pat) 59/01 Auf Grund des letztgenannten Bedeutungsgehalts wurde entsprechend gebildeten Zeichen wiederholt die Schutzfähigkeit abgesprochen (vgl 32 W (pat) 137/95 - Finishmaster; 32 W (pat) 171/95 - ECOMASTER).