Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 16.07.1998 - I ZB 5/96

  "JOHN LOBB"; Annahme markenrechtlicher Warenähnlichkeit von Schuhen und …

  Auszug aus BPatG, 13.12.2006 - 32 W (pat) 376/02

  Der Bundesgerichtshof hat in der JOHN LORD/JOHN LOBB-Entscheidung (GRUR 1999, 164) nicht festgestellt, dass Bekleidungsstücke und Schuhe unähnliche Waren seien, sondern lediglich die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz (BPatG GRUR 1996, 356) als nicht ausreichend beanstandet (vgl. hierzu auch BGH GRUR 2006, 60, 61 (Nr. 13) - coccodrillo).
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus BPatG, 13.12.2006 - 32 W (pat) 376/02

  b) Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr (§ 9 Abs. 1 Nr. 2, § 42 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) hat unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu erfolgen, wobei eine Gesamtabwägung der maßgeblichen, untereinander in einer Wechselwirkung stehenden Faktoren erforderlich ist, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Identität bzw. Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren, der Kennzeichnungskraft der älteren Marke sowie der Art des beteiligten Verkehrs und dessen zu erwartende Aufmerksamkeit gegenüber Warenkennzeichnungen (st. Rspr.: vgl. z. B. EuGH GRUR 2005, 1042 - THOMSON LIFE, BGH GRUR 2005, 326 - il Padrone/Il Portone).
• BPatG, 22.06.2002 - 32 W (pat) 74/00

  Auszug aus BPatG, 13.12.2006 - 32 W (pat) 376/02

  Auch "Schuhwaren" sind mit Bekleidungsstücken, wenn auch in etwas geringerem Maße, ähnlich (…vgl. Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 Rdn. 69 m. w. N.; siehe auch Senatsbeschluss vom 22. Juni 2002, 32 W (pat) 74/00 - LORD'S/LORD).
• BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

  coccodrillo

  Auszug aus BPatG, 13.12.2006 - 32 W (pat) 376/02

  Der Bundesgerichtshof hat in der JOHN LORD/JOHN LOBB-Entscheidung (GRUR 1999, 164) nicht festgestellt, dass Bekleidungsstücke und Schuhe unähnliche Waren seien, sondern lediglich die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz (BPatG GRUR 1996, 356) als nicht ausreichend beanstandet (vgl. hierzu auch BGH GRUR 2006, 60, 61 (Nr. 13) - coccodrillo).
• BGH, 13.10.2004 - I ZB 4/02

  il Padrone/Il Portone

  Auszug aus BPatG, 13.12.2006 - 32 W (pat) 376/02

  b) Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr (§ 9 Abs. 1 Nr. 2, § 42 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) hat unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu erfolgen, wobei eine Gesamtabwägung der maßgeblichen, untereinander in einer Wechselwirkung stehenden Faktoren erforderlich ist, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Identität bzw. Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren, der Kennzeichnungskraft der älteren Marke sowie der Art des beteiligten Verkehrs und dessen zu erwartende Aufmerksamkeit gegenüber Warenkennzeichnungen (st. Rspr.: vgl. z. B. EuGH GRUR 2005, 1042 - THOMSON LIFE, BGH GRUR 2005, 326 - il Padrone/Il Portone).

• BPatG, 10.02.2009 - 27 W (pat) 130/08
  Der 32. Senat hat dementsprechend in der späteren Entscheidung vom 13.12.2006, Az: 32 W (pat) 376/02 -Oddset / Off set, ausgeführt, ob "Oddset" ein Begriff der englischen Sprache sei, könne dahinstehen, jedenfalls sei er im Deutschen bis zur Einführung der so benannten Sportwette unbekannt gewesen.
• BPatG, 10.02.2009 - 27 W (pat) 132/08

  Bildmarke Oddset

  Der 32. Senat hat dementsprechend in der späteren Entscheidung vom 13.12.2006, Az: 32 W (pat) 376/02 -Oddset / Off set, ausgeführt, ob "Oddset" ein Begriff der englischen Sprache sei, könne dahinstehen, jedenfalls sei er im Deutschen bis zur Einführung der so benannten Sportwette unbekannt gewesen.
• BPatG, 10.02.2009 - 27 W (pat) 131/08
  Der 32. Senat hat dementsprechend in der späteren Entscheidung vom 13.12.2006, Az: 32 W (pat) 376/02 - Oddset / Off set, ausgeführt, ob "Oddset" ein Begriff der englischen Sprache sei, könne dahinstehen, jedenfalls sei er im Deutschen bis zur Einführung der so benannten Sportwette unbekannt gewesen.