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   BPatG, 19.04.2000 - 32 W (pat) 72/97   

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BPatG, 19.04.2000 - 32 W (pat) 72/97 (https://dejure.org/2000,60946)
BPatG, Entscheidung vom 19.04.2000 - 32 W (pat) 72/97 (https://dejure.org/2000,60946)
BPatG, Entscheidung vom 19. April 2000 - 32 W (pat) 72/97 (https://dejure.org/2000,60946)
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Wird zitiert von ... (23)

  • BPatG, 17.08.2021 - 26 W (pat) 533/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "STREAM ON" - Unterscheidungskraft -

    bbb) Die Anmelderin ist seit dem 12. September 2000 Inhaberin der am 27. Dezember 1995 angemeldeten Farbmarke (magenta RAL 4010, 395 52 630), die aufgrund des Beschlusses des BPatG vom 19. April 2000 (32 W (pat) 72/97 - Farbmarke magenta; vorgehend: BGH, Beschl. v. 25. März 1999 - I ZB 24/98) für die Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 37, 38 und 42.
  • BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 57/01
    Für die Anmelderin sind die Farben Magenta RAL 4010 und die Farbkombination Magenta/Grau - RAL 4010 und RAL 7045 - für die nurmehr beanspruchten Waren und Dienstleistungen mit Wirkung vom 27. Dezember 1995 als durchgesetzt festgestellt und als Farbmarken eingetragen worden (vgl BGH Beschlüsse vom 25. März 1999 - I ZB 23/98 und I ZB 24/98; BPatG Beschlüsse vom 19. April 2000 - 32 W (pat) 72/97 und 79/97).
  • BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 19/01
    Für die Anmelderin sind die Farben Magenta RAL 4010 und die Farbkombination Magenta/Grau - RAL 4010 und RAL 7045 - für die nurmehr beanspruchten Waren und Dienstleistungen mit Wirkung vom 27. Dezember 1995 als durchgesetzt festgestellt und als Farbmarken eingetragen worden (vgl BGH Beschlüsse vom 25. März 1999 - I ZB 23/98 und I ZB 24/98; BPatG Beschlüsse vom 19. April 2000 - 32 W (pat) 72/97 und 79/97).
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   BPatG, 28.01.1998 - 32 W (pat) 72/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,39454
BPatG, 28.01.1998 - 32 W (pat) 72/97 (https://dejure.org/1998,39454)
BPatG, Entscheidung vom 28.01.1998 - 32 W (pat) 72/97 (https://dejure.org/1998,39454)
BPatG, Entscheidung vom 28. Januar 1998 - 32 W (pat) 72/97 (https://dejure.org/1998,39454)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 22.01.2002 - 33 W (pat) 133/00
    Das Bundespatentgericht folgte in seinen ersten Entscheidungen zu Markenanmeldungen abstrakt bezeichneter Farben im wesentlichen der Rechtsauffassung des Patentamts (vgl zB BPatG GRUR 1996, 881 f. - gelb/schwarz; GRUR 1998, 574 ff. - schwarz/zinkgelb; GRUR 1998, 1015 f., - weiß/zinkgelb; BPatGE 39, 247 ff. - magenta/grau; Beschluß vom 11. Juni 1997 - 32 W (pat) 439/95 - RAL 1004; Beschluß vom 28. Januar 1998 - 32 W (pat) 72/97 - magenta).
  • BPatG, 12.05.1998 - 27 W (pat) 50/97

    Markenschutz - Fehlende Unterscheidungskraft bei als Marke beanspruchtem

    Der im vorliegenden Fall zur Entscheidung berufene Senat vermag deshalb - in diesem Punkt - der kürzlich ergangenen Entscheidung des 32. Senats vom 28.1.1998 (32 W (pat) 72/97 "magenta") nicht zu folgen.
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