Eine solche Verwendung reicht von einem XXXL-Sonnenschirm bis zu einer XXXL-Party (BPatG, Beschluss vom 7. Juni 2000, 26 W (pat) 159/99; vom 28. April 1999, 28 W (pat) 192/98; vom 25. November 1998, 32 W (pat) 79/98; vom 8. Dezember 1997, 30 W (pat) 18/97).

Der Senat verweist insoweit auf den Beschluss vom 25. November 1998, 32 W (pat) 79/98 und die dort genannten Beispiele aus Werbeanzeigen (u. a. eine Anzeige der Firma Wiesenhof in der Lebensmittelzeitung vom 6. November 1998, in der sie mit einem "XXL Angebot" von "XXL Hähnchenschenkel" für den "XXL Appetit" wirbt sowie auf die EG-Verordnung Nr. 1511/96 vom 29. Juli 1996, Amtsblatt Nr. L 189 vom 30. Juli 1996, S. 91, in der in Artikel 1, in dem es um die Gewichtsklassen von Eiern geht, u. a. XL als Gewichtsklasse für "sehr groß" bestimmt wird.

Wie das Bundespatentgericht bereits in mehreren Beschlüssen festgestellt hat, wird die Buchstabenkombination "XXL", eine ursprünglich auf dem Bekleidungssektor übliche Größenangabe ("XL" und "XXL" = Abk für "extra (extra) large", vgl Bertelsmann, Wörterbuch der deutschen Sprache, 2004, S 1564), heute produktübergreifend ganz allgemein als Hinweis auf eine besondere Größe verwendet (vgl außer dem bereits im angefochtenen Beschluß zitierten Beschluß BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 18/97 "XXL" nicht schutzfähig ua für "münz- und jetonbetriebene Unterhaltungsautomaten", auch BPatG PAVIS PROMA 26 W (pat) 159/99 "XXL" nicht schutzfähig ua für "Zigaretten"; 32 W (pat) 79/98 "XXL" nicht schutzfähig ua für "Zuckerwaren"; 28 W (pat) 192/98 "XXL" nicht schutzfähig ua für "Fahrzeuge").

Solche Größenangaben haben sich über diesen Bereich hinaus für alle möglichen Dinge eingebürgert, bei denen Größe eine Rolle spielt - bis hin zu amtlich geregelten Gewichtsklassen von Eiern (BPatG, Beschluss vom 3. November 1998, 27 W (pat) 29/98 - Climate-XXL; zu XXL: Beschluss vom 28. April 1999, 28 W (pat) 192/98 - für Fahrzeuge (= BGH BlPMZ 2000, 113); vom 25. November 1998, 32 W (pat) 79/98 für Schokolade; vom 8. Dezember 1997, 30 W (pat) 18/97 - für Spielautomaten mit Nachweis für CDs, Limousinen, Taschen, Ansparpläne; EG-Verordnung Nr. 1511/96 vom 29. Juli 1996, Amtsbl.

Solche Kleidergrößenangaben haben sich über diesen Bereich hinaus für alle möglichen Dinge eingebürgert, bei denen Größe eine Rolle spielt - bis hin zu amtlich geregelten Gewichtsklassen von Eiern (BPatG, Beschluss vom 3. November 1998, 27 W (pat) 29/98 - Climate-XXL; zu XXL: Beschluss vom 28. April 1999, 28 W (pat) 192/98 - für Fahrzeuge (= BGH BlPMZ 2000, 113); vom 25. November 1998, 32 W (pat) 79/98 für Schokolade; vom 8. Dezember 1997, 30 W (pat) 18/97 - für Spielautomaten mit Nachweis für CDs, Limousinen, Taschen, Ansparpläne; EG-Verordnung Nr. 1511/96 vom 29. Juli 1996, Amtsbl.