Rechtsprechung
| BPatG, 08.03.2005 - 32 W (pat) 79/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 14.07.2004 - 32 W (pat) 79/02
- BPatG, 08.03.2005 - 32 W (pat) 79/02
- BGH, 20.07.2006 - I ZB 39/05
- BGH, 13.12.2007 - I ZB 39/05
Wird zitiert von ...
- BPatG, 13.07.2009 - 27 W (pat) 19/09 Der 32. Senat hat auf die Beschwerde der Widersprechenden mit Beschluss vom 8. März 2005, Az.: 32 W (pat) 79/02, eine zusätzliche Teillöschung der Marke angeordnet und den Beschluss des Deutschen Patentund Markenamts auch insoweit aufgehoben, als die Marke für die Dienstleistung "Erziehung" gelöscht worden ist.
Rechtsprechung
| BPatG, 14.07.2004 - 32 W (pat) 79/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 14.07.2004 - 32 W (pat) 79/02
- BPatG, 08.03.2005 - 32 W (pat) 79/02
- BGH, 20.07.2006 - I ZB 39/05
- BGH, 13.12.2007 - I ZB 39/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99
IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken
Auszug aus BPatG, 14.07.2004 - 32 W (pat) 79/02
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke (st. Rspr.; vgl. BGH GRUR 2002, 626, 627 - IMS).