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   OLG Celle, 11.01.2011 - 322 SsRs 390/10   

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https://dejure.org/2011,8548
OLG Celle, 11.01.2011 - 322 SsRs 390/10 (https://dejure.org/2011,8548)
OLG Celle, Entscheidung vom 11.01.2011 - 322 SsRs 390/10 (https://dejure.org/2011,8548)
OLG Celle, Entscheidung vom 11. Januar 2011 - 322 SsRs 390/10 (https://dejure.org/2011,8548)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Ausnahmegenehmigung nach § 70 Abs. 1 StVZO für Schwertransport

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Straßenverkehr: Wirksamkeit der Ausnahmegenehmigung für einen Schwertransport

  • verkehrslexikon.de

    Zur Unwirksamkeit einer Ausnahmegenehmigung hinsichtlich Länge und Gewicht beim Fehlen einer Erlaubnis zum Führen derartiger Fahrzeuge

  • ra-skwar.de

    Ausnahmegenehmigung - Schwertransport

  • rabüro.de

    Zur Unwirksamkeit einer Ausnahmegenehmigung beim Fehlen einer Erlaubnis zum Führen des einzusetzenden Fahrzeugs

  • bussgeldsiegen.de

    Ausnahmegenehmigung für Schwertransport - Wirksamkeit - Inhalt der Ausnahmegenehmigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVZO § 70 Abs. 1; StVO § 29 Abs. 3
    Wirksamkeit der für einen Sattelzug erteilten Ausnahmegenehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit der für einen Sattelzug erteilten Ausnahmegenehmigung

Papierfundstellen

  • NZV 2011, 311
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Celle, 15.05.2013 - 322 SsBs 108/13

    Verfallsanordnung im Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Wert des Erlangten

    Hierauf käme es nur an, wenn die Ordnungswidrigkeit davon abhinge, ob das Fehlen der Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 StVO zur Unwirksamkeit der Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO führt, z.B. wenn es sich um eine echte Bedingung handelt (zum Ganzen ausführlich OLG Celle, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 322 SsRs 390/10 -, NZV 2011, 291; Dauer, in: Hentschel u.a., Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl., § 70 StVZO Rn. 2).
  • OLG Schleswig, 20.06.2016 - 2 Ss OWi 52/16

    Überschreitung der zulässigen Abmessungen im Güterkraftverkehr bei Fehlen einer -

    DAR 2016, 93 ff. ; OLG Celle, Beschluss vom 11. Januar 2011 322 SsRs 390/10, in juris, abgedr.

    NZV 2011, S. 311 f).

  • OLG Schleswig, 27.08.2015 - 2 Ss OWi 95/15

    Überschreitung des zulässigen Gesamtgewichts im Güterkraftverkehr bei erteilter

    Sie vernachlässigt, dass die Ausnahmegenehmigung nach § 70 Abs. 1 StVZO eine fahrzeugbezogene Ausnahme zur allgemeinen Verkehrszulassung eines Fahrzeuges auf öffentlichen Straßen enthält (OLG Celle, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 322 SsRs 390/10, NZV 2011, S. 311, 312).
  • AG Tübingen, 09.10.2019 - 16 OWi 16 Js 17045/19

    Ausnahmegenehmigung bei Schwertransport: Hohe Anforderungen an den Fahrer

    Das soll auch gelten, wenn die Erteilung einer streckenbezogenen Ausnahmegenehmigung zur Bedingung für die Erteilung der Genehmigung nach § 70 StVZO gemacht wurde (so OLG Celle, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 322 SsRs 390/10 - NZV 2011, 311).
  • AG Tübingen, 22.01.2020 - 16 OWi 18 Js 26093/19

    Verkehrsordnungswidrigkeit - Durchführung eines Schwertransports ohne notwendige

    Das soll auch gelten, wenn die Erteilung einer streckenbezogenen Ausnahmegenehmigung zur Bedingung für die Erteilung der Genehmigung nach § 70 StVZO gemacht wurde (so OLG Celle, Beschluß vom 11. Januar 2011 - 322 SsRs 390/10 - NZV 2011, 311).
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