Rechtsprechung
   OLG Celle, 11.01.2011 - 322 SsRs 390/10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Ausnahmegenehmigung nach § 70 Abs. 1 StVZO für Schwertransport

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Straßenverkehr: Wirksamkeit der Ausnahmegenehmigung für einen Schwertransport

  • verkehrslexikon.de

    Zur Unwirksamkeit einer Ausnahmegenehmigung hinsichtlich Länge und Gewicht beim Fehlen einer Erlaubnis zum Führen derartiger Fahrzeuge

  • ra-skwar.de

    Ausnahmegenehmigung - Schwertransport

  • rabüro.de

    Zur Unwirksamkeit einer Ausnahmegenehmigung beim Fehlen einer Erlaubnis zum Führen des einzusetzenden Fahrzeugs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVZO § 70 Abs. 1; StVO § 29 Abs. 3
    Wirksamkeit der für einen Sattelzug erteilten Ausnahmegenehmigung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit der für einen Sattelzug erteilten Ausnahmegenehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZV 2011, 311



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Celle, 15.05.2013 - 322 SsBs 108/13

    Verfallsanordnung im Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Wert des Erlangten

    Hierauf käme es nur an, wenn die Ordnungswidrigkeit davon abhinge, ob das Fehlen der Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 StVO zur Unwirksamkeit der Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO führt, z.B. wenn es sich um eine echte Bedingung handelt (zum Ganzen ausführlich OLG Celle, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 322 SsRs 390/10 -, NZV 2011, 291; Dauer, in: Hentschel u.a., Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl., § 70 StVZO Rn. 2).
  • OLG Schleswig, 20.06.2016 - 2 Ss OWi 52/16

    Überschreitung der zulässigen Abmessungen im Güterkraftverkehr bei Fehlen einer -

    DAR 2016, 93 ff. ; OLG Celle, Beschluss vom 11. Januar 2011 322 SsRs 390/10, in juris, abgedr.

    NZV 2011, S. 311 f).

  • OLG Schleswig, 27.08.2015 - 2 Ss OWi 95/15

    Überschreitung des zulässigen Gesamtgewichts im Güterkraftverkehr bei erteilter

    Sie vernachlässigt, dass die Ausnahmegenehmigung nach § 70 Abs. 1 StVZO eine fahrzeugbezogene Ausnahme zur allgemeinen Verkehrszulassung eines Fahrzeuges auf öffentlichen Straßen enthält (OLG Celle, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 322 SsRs 390/10, NZV 2011, S. 311, 312).
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