Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Ausnahmegenehmigung nach § 70 Abs. 1 StVZO für Schwertransport

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 70 Abs. 1 StVZO; § 29 Abs. 3 StVO
  Wirksamkeit der für einen Sattelzug erteilten Ausnahmegenehmigung

• verkehrslexikon.de

  Zur Unwirksamkeit einer Ausnahmegenehmigung hinsichtlich Länge und Gewicht beim Fehlen einer Erlaubnis zum Führen derartiger Fahrzeuge

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wirksamkeit der für einen Sattelzug erteilten Ausnahmegenehmigung

• rabüro.de

  Zur Unwirksamkeit einer Ausnahmegenehmigung beim Fehlen einer Erlaubnis zum Führen des einzusetzenden Fahrzeugs

• bussgeldsiegen.de

  Ausnahmegenehmigung für Schwertransport - Wirksamkeit - Inhalt der Ausnahmegenehmigung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVZO § 70 Abs. 1; StVO § 29 Abs. 3
  Wirksamkeit der für einen Sattelzug erteilten Ausnahmegenehmigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZV 2011, 311
• NZV 2011, 6

Wird zitiert von ... (5)

• OLG Celle, 15.05.2013 - 322 SsBs 108/13

  Berechnung des Erlangten zur Verfallsanordnung bei präventivem Verbot mit …

  Hierauf käme es nur an, wenn die Ordnungswidrigkeit davon abhinge, ob das Fehlen der Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 StVO zur Unwirksamkeit der Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO führt, z.B. wenn es sich um eine echte Bedingung handelt (zum Ganzen ausführlich OLG Celle, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 322 SsRs 390/10 -, NZV 2011, 291;… Dauer, in: Hentschel u.a., Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl., § 70 StVZO Rn. 2).
• OLG Schleswig, 20.06.2016 - 2 Ss OWi 52/16

  Verfallsanordnung im Bußgeldverfahren: Überschreitung der zulässigen Abmessungen …

  DAR 2016, 93 ff. ; OLG Celle, Beschluss vom 11. Januar 2011 322 SsRs 390/10, in juris, abgedr.

  NZV 2011, S. 311 f).

• OLG Schleswig, 27.08.2015 - 2 Ss OWi 95/15

  Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr: Überschreitung des zulässigen …

  Sie vernachlässigt, dass die Ausnahmegenehmigung nach § 70 Abs. 1 StVZO eine fahrzeugbezogene Ausnahme zur allgemeinen Verkehrszulassung eines Fahrzeuges auf öffentlichen Straßen enthält (OLG Celle, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 322 SsRs 390/10, NZV 2011, S. 311, 312).
• AG Tübingen, 09.10.2019 - 16 OWi 16 Js 17045/19

  Schwertransport - Überprüfung Ausnahmegenehmigung für gesamte Fahrtstrecke

  Das soll auch gelten, wenn die Erteilung einer streckenbezogenen Ausnahmegenehmigung zur Bedingung für die Erteilung der Genehmigung nach § 70 StVZO gemacht wurde (so OLG Celle, Beschluß vom 11. Januar 2011 - 322 SsRs 390/10 - NZV 2011, 311).
• AG Tübingen, 22.01.2020 - 16 OWi 18 Js 26093/19

  Fahrlässige Inbetriebnahme einer Fahrzeugkombination: Anforderungen an die …

  Das soll auch gelten, wenn die Erteilung einer streckenbezogenen Ausnahmegenehmigung zur Bedingung für die Erteilung der Genehmigung nach § 70 StVZO gemacht wurde (so OLG Celle, Beschluß vom 11. Januar 2011 - 322 SsRs 390/10 - NZV 2011, 311).