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   LG Hamburg, 28.12.2010 - 324 O 140/10   

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https://dejure.org/2010,32495
LG Hamburg, 28.12.2010 - 324 O 140/10 (https://dejure.org/2010,32495)
LG Hamburg, Entscheidung vom 28.12.2010 - 324 O 140/10 (https://dejure.org/2010,32495)
LG Hamburg, Entscheidung vom 28. Dezember 2010 - 324 O 140/10 (https://dejure.org/2010,32495)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    § 91a ZPO
    Kostentragung; Parteien erklären Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt; Klarstellungsmöglichkeit der Berichterstattung der Beklagten und der Erklärung, dass man sich nicht des Rechts berühme, die Berichterstattung ohne die Klarstellung verbreiten zu dürfen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsanspruch im Hinblick auf eine beanstandete Berichterstattung ohne den Zusatz "Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig"

  • damm-mann.de PDF

    Klarstellung nach mehrdeutiger Äußerung II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassungsanspruch im Hinblick auf eine beanstandete Berichterstattung ohne den Zusatz "Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig"

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB i.V.m. Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG
    Zum Unterlassungsanspruch, bei unkommentiertem Hinweis auf nicht-rechtskräftiges Urteil / Die "klare klarstellende Äußerung”

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zusatz "Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Klarstellung über Eindruck eines Presseberichts lässt Unterlassungsanspruch entfallen

  • damm-mann.de (Kurzinformation)

    Klarstellung nach mehrdeutiger Äußerung II

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 19.12.2007 - 1 BvR 967/05

    Kein Gegendarstellungsanspruch bei mehreren Deutungsmöglichkeiten einer Äußerung

    Auszug aus LG Hamburg, 28.12.2010 - 324 O 140/10
    Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung 1 BvR 967/05 vom 19. Dezember 2007 (BVerfG NJW 2008, 1654) unter Randzeichen 33 und 34 aufgeführt:.
  • BVerfG, 25.10.2005 - 1 BvR 1696/98

    Stolpe - Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen

    Auszug aus LG Hamburg, 28.12.2010 - 324 O 140/10
    Bei der angegriffenen Äußerung handelt es sich um eine offen mehrdeutige Äußerung im Sinne der Stolpe-Rechtsprechung (BVerfG, 1 BvR 1696/98 vom 25.10.2005).
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