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   LG Hamburg, 23.05.2008 - 324 O 38/08   

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https://dejure.org/2008,27655
LG Hamburg, 23.05.2008 - 324 O 38/08 (https://dejure.org/2008,27655)
LG Hamburg, Entscheidung vom 23.05.2008 - 324 O 38/08 (https://dejure.org/2008,27655)
LG Hamburg, Entscheidung vom 23. Mai 2008 - 324 O 38/08 (https://dejure.org/2008,27655)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Schutz einer politischen Partei vor Presseberichterstattung: Veröffentlichung des parteiinternen E-Mail-Verkehrs einer rechtsextremen politischen Partei; Berücksichtigung des Informantenschutzes und Beweislast für die Rechtswidrigkeit der Informationserlangung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Spiegel darf parteiinterne E-Mails des NPD-Vorsitzenden veröffentlichen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Spiegel darf parteiinterne E-Mails des NPD-Vorsitzenden veröffentlichen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Spiegel darf parteiinterne E-Mails des NPD-Vorsitzenden veröffentlichen

Papierfundstellen

  • afp 2008, 640
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 08.02.2017 - 4 U 166/16

    Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen eine identifizierende Berichterstattung

    Der Beurteilung der Informationsbeschaffung kann keine der über die eigene Darstellung der Beklagten hinausgehenden Behauptungen des Klägers über die Informationsbeschaffung, insbesondere nicht dazu, wer der Informant "..." der Beklagtenseite war, zugrunde gelegt werden, weil der Kläger keine dieser Darstellungen i. S. einer - erforderlichen (BGHZ 156, 139, 142) - überwiegenden Wahrscheinlichkeit glaubhaft gemacht hat, was notwendig gewesen wäre, weil er für die von ihm behauptete, rechtswidrige Art der Datenbeschaffung als Verletzter die Beweislast trägt (LG Hamburg AfP 2008, 640, Rn. 25 in juris; Soehring/Hoene, a.a.O., § 12 Tz 85 a. E.) und die Beklagten nicht gehalten waren - etwa im Sinne einer sekundären Darlegungslast oder eines substantiierteren Bestreitens -, nähere Angaben zu ihrem Informanten und zur Beschaffung und Übermittlung der aus dem "Leak" stammenden Informationen zu machen, weil dem der von der Rechtsordnung anzuerkennende und anerkannte, durch die Pressefreiheit gebotene Informantenschutz entgegen stünde (vgl. BGH NJW 2008, 2262 Rn. 24 und NJW 1979, 647, 649 = BGHZ 73, 120, 128; LG Hamburg, a.a.O., Rn. 26 in Juris).
  • LG Braunschweig, 05.10.2011 - 9 O 1956/11

    Zur Haftung für das Setzen von Links auf rechtswidrige Drittangebote

    Die Veröffentlichung rechtswidrig erlangter Informationen, bedarf zu ihrer Rechtfertigung eines gesteigerten Informationsinteresses (dazu LG Hamburg, Urteil vom 23.05.2008, Az. 324 O 38/08).
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