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   LG Hamburg, 12.01.2018 - 324 O 63/17   

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https://dejure.org/2018,1842
LG Hamburg, 12.01.2018 - 324 O 63/17 (https://dejure.org/2018,1842)
LG Hamburg, Entscheidung vom 12.01.2018 - 324 O 63/17 (https://dejure.org/2018,1842)
LG Hamburg, Entscheidung vom 12. Januar 2018 - 324 O 63/17 (https://dejure.org/2018,1842)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 S 2 BGB, Art 2 Abs 1 GG, Art 1 Abs 1 GG
    Unterlassungsanspruch wegen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts: Veröffentlichung einer offensichtlich zweifelhaften Bewertung eines Gastronomiebetriebs in einem Internet-Bewertungsportal; Prüfpflichten des Betreibers eines Internet-Bewertungsportals; ...

  • ra-skwar.de

    Fake-Bewertung: Negative 1-Stern-Bewertung ohne Kommentar kann Unterlassungsanspruch gegen Suchmaschinenbetreiber begründen

  • aufrecht.de

    Bewertung mit nur einem Stern muss gelöscht werden

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Gastronomiebetrieb hat Löschungsanspruch gegen Google wegen Sterne-Bewertung

  • rabüro.de

    Negative 1-Stern-Bewertung ohne Kommentar kann Unterlassungsanspruch gegen Suchmaschinenbetreiber begründen

  • kanzlei.biz

    Google muss unbegründete 1-Stern-Bewertung löschen

  • RA Kotz

    Bewertungen für lokale Unternehmen bei Google - Löschungsanspruch

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Google-Bewertungen mit einem Stern aber ohne Kommentar

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Google-Bewertungen mit einem Stern aber ohne Kommentar

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Google muss unberechtigte 1-Sterne-Bewertung ohne Bewertungstext löschen wenn Google trotz Inkenntnissetzung Bewertung nicht überprüft

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Gastronomiebetrieb hat Löschungsanspruch gegen Google wegen Sterne-Bewertung

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Unternehmer können sich gegen 1-Stern Bewertungen wehren

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Löschungsanspruch gegen Google wegen unberechtigter Sterne-Bewertung

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Google erfolgreich auf Löschung einer negativen Bewertung in Anspruch nehmen

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Schlechte Bewertung einer Gaststätte in Bewertungsportal mit 1 von 5 Sternen rechtfertigt Unterlassungsanspruch

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Löschung einer negativen Google Bewertung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Google muss unkorrekte 1 Sterne-Bewertung löschen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zur Löschung von Ein-Sterne-Bewertungen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Störerhaftung bei Bewertungen mit einem Stern

Papierfundstellen

  • MMR 2018, 407
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Lübeck, 13.06.2018 - 9 O 59/17

    Grundlose 1-Sterne-Bewertung bei Google muss gelöscht werden

    Auf Grundlage dieser Angaben war aus Sicht der Kammer nahe liegend, dass es sich um ein Werturteil ohne tatsächliche Grundlage handelt und deshalb ein Rechtsverstoß vorliegt (so auch LG Hamburg, Urteil vom 12. Januar 2018 - 324 O 63/17 -, juris Rn. 30ff. - zum hier gegenständlichen Dienst Google+ und einer dort veröffentlichten Bewertung).
  • LG Frankfurt/Main, 13.09.2018 - 3 O 123/17

    Persönlichkeitsrechtsverletzung einer Hautärztin: Löschungsanspruch bzgl. einer

    Denn "Veröffentlichen" meint vorliegend nicht nur den Fall, in dem die Beklagte eine eigene Bewertung oder eine Bewertung eines Dritten, die sie sich zu Eigen macht, veröffentlicht, sondern erfasst auch den vorliegenden Fall, in dem die Beklagte eine fremde Bewertung als "Host-Provider" über ihre Website zum Abruf bereithält (so im Hinblick auf das "Verbreiten" LG Hamburg, MMR 2018, 407, Rn. 50 m.w.N.).

    Fehlen also tatsächliche Bezugspunkte, auf die sich eine Meinung stützt oder sind die tatsächlichen Bezugspunkte unwahr, muss die Meinungsfreiheit regelmäßig gegenüber dem kollidierenden Schutzgut zurücktreten (LG Hamburg, MMR 2018, 407 - Rn. 38; a.A. in Bezug auf fehlenden Behandlungskontakt LG Augsburg, BeckRS 2017, 125365, Rn. 19; in Bezug auf fehlenden Kundenkontakt LG Köln, Beschluss vom 19.07.2016, Az. 28 O 77/16, S. 3 f. und LG Regensburg, Hinweisbeschluss v. 06.12.2017, Az. 62 O 708/17, S. 1).

    Die Beklagte musste deshalb von Anfang an mit entsprechenden Beanstandungen rechnen (zum Vorstehenden im Ganzen vgl. LG Hamburg, MMR 2018, 407, Rn. 46 m.w.N.).

    Indem die Beklagte es schon unterließ, die Bewerter auf die Abmahnung des Klägers hin zu kontaktieren, hat sie die ihr zukommenden Prüfungspflichten verletzt, so dass sie auf Unterlassung haftet (so auch LG Hamburg, MMR 2018, 407, Rn. 47 mit zustimmender Anmerkung von Laoutoumai/Heins, MMR 2018, 410 f.).

    Denn eine direkte Kontaktaufnahme des Bewerteten zum Bewerter sieht der Dienst der Beklagten nicht vor (vgl. zum Vorstehenden im Ganzen: LG Hamburg, MMR 2018, 407, Rn. 48).

  • OLG Nürnberg, 17.07.2019 - 3 W 1470/19

    Auskunftsrecht über Bestandsdaten nach § 14 Abs. 3 bis 5 TMG -

    Aufgrund des Kontextes, in dem die Bewertung steht, gehe der maßgebliche Durchschnittsrezipient in naheliegender Weise davon aus, dass hier eine als Kunde des Bewerteten gemachte Erfahrung - welcher Art auch immer - bewertet werde (LG Hamburg, Urteil vom 12.01.2018 - 324 O 63/17).
  • VG Sigmaringen, 08.07.2019 - 5 K 3162/19

    Auskunft nach dem Verbraucherinformationsgesetz über durchgeführte

    Der dafür eröffnete Zivilrechtsweg ist gleichermaßen effektiv und bietet ebenso praktisch wirksame Möglichkeiten einschließlich des dazugehörigen Eilrechtsschutzes (vgl. dazu beispielhaft nur - etwa zu Ärzte- oder Lehrerbewertungsportalen -: BGH, Urteil vom 20.02.2018 - VI ZR 30/17 -, BGHZ 217, 340; Urteil vom 04.04.2017 - VI ZR 123/16 -, NJW 2017, 2029; Urteil vom 23.06.2009 - VI ZR 196/08 -, BGHZ 181, 328; OLG Hamm, Urteil vom 13.03.2018 - I-26 U 4/18 -, MMR 2018, 766; OLG Dresden, Urteil vom 06.03.2018 - 4 U 1403/17 -, NJW-RR 2018, 675; LG Hamburg, Urteil vom 21.09.2018 - 324 O 110/18 -, CR 2019, 404; Urteil vom 12.01.2018 - 324 O 63/17 -, MMR 2018, 407; LG Frankfurt, Urteil vom 13.09.2018 - 203 O 123/17 -, MMR 2019, 276).
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