Volltextveröffentlichungen (14)

• MIR - Medien Internet und Recht

  "Heise"

  Einen Forenbetreiber trifft die Verpflichtung, rechtswidrige Beiträge Dritter zu entfernen und daraufhin die Beiträge des konkreten Forums laufend dahingehend zu prüfen, ob erneut rechtswidrige Beiträge der bekanntgewordenen Art eingestellt wurden, erst ab Kenntnis betreffender Beiträge. Einem gewerblichen Forenbetreiber ist eine Überwachung eher zuzumuten, als dem privaten Betreiber.

• Telemedicus

  Haftung eines Forenbetreibers - Heise

• Judicialis

 
• JurPC

  MDStV §§ 6 Abs. 2, 9
  Störerhaftung des Betreibers eines Internetforums für im Forum eingestellte Beiträge mit rechtsverletzendem Inhalt

• aufrecht.de

  Besondere Prüfungspflicht bei Internetforum

• heise.de
• foren-und-recht.de
• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Serverlahmlegung - Aufruf - Tolerierung - Unterlassungsansprüche

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Heise.de / heise de

  §§ 823, 1004 BGB

• doerre.com

  Foren-Urteile - heise.de

• linksandlaw.de

  Haftung eines Forumbetreibers

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zur Störerhaftung des Betreibers eines Internetforums für im Forum eingestellte Beiträge mit rechtsverletzendem Inhalt

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Störerhaftung des Betreibers eines Internetforums für im Forum eingestellte Beiträge mit rechtsverletzendem Inhalt; Zur-Verfügung-Stellung von Speicherplatz oder technischen Möglichkeiten als Tatbeitrag; Annahme einer rechtwidrigen Handlung des Betreibers; Verantwortung im Rahmen von Unterlassungsansprüchen; Unterlassungsanspruch gegen den Forenbetreiber als Störer; Prüfungspflicht des Forenbetreibers; Abwägung der widerstreitenden Grundrechte der Meinungsäußerungsfreiheit einerseits und dem Persönlichkeitsrecht bzw. dem Schutz des Eigentums andererseits

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 823 Abs. 2; 1004 BGB
  Der Forenbetreiber kann im Rahmen der Störerhaftung auch einer vorbeugenden Überwachungspflicht unterliegen / heise.de

• mitfugundrecht.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Haftungsrisiken von Foren- und Blog-Betreibern

• IRIS Merlin (Kurzinformation)

  OLG Hamburg entscheidet über "Heise-Forenurteil"

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Heise-Foren-Urteil bestätigt

• anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

  Ist der Betreiber eines Online-Forums zur Überprüfung auf etwaige Rechtsverstöße von Forumsteilnehmern verpflichtet?

• kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

  Haftung von Internetforen eingeschränkt

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Internetforumbetreiber "Heise" haftet für rechtswidrige Einträge - Betreiber von Internetforen sind allerdings nicht generell zur Überprüfung der Foren auf Rechtsverstöße verpflichtet

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Vor Ergehen der Entscheidung:

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• heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 18.08.2006)

  "Heise-Forenurteil" geht in die zweite Runde

Besprechungen u.ä. (2)

• archive.org (Entscheidungsbesprechung)

  §§ 6 Abs. 2, 9 MDStV, §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB analog
  Hat der Betreiber eines Forums Kenntnis vom rechtswidrigen Inhalt eines Postings erhalten, kann darüber hinaus eine spezielle Überwachungs- und Beseitigungspflicht bestehen.

• ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

  BGB § 823
  Überwachungspflicht des Betreibers eines Internet-Forums hinsichtlich rechtswidriger Forenbeiträge ("Heise")

Sonstiges (2)

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamburg vom 22.08.2006, Az.: 7 U 50/06 (Haftung des Betreibers von Internetforen - heise.de)" von RA Thorsten Feldmann, LL.M., original erschienen in: MMR 2006, 746 - 748.

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamburg vom 22.08.2006, Az.: 7 U 50/06 (Haftung des Betreibers eines Internetforums für Störaufrufe von Nutzern gegen einen Internetdienst)" von RA Dr. Christoph Schmelz, original erschienen in: ZUM 2006, 754 - 758.

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 20.09.2005 - 324 O 721/05
• LG Hamburg, 02.12.2005 - 324 O 721/05
• OLG Hamburg, 22.08.2006 - 7 U 50/06

Papierfundstellen

• MMR 2006, 744
• K&R 2006, 470
• ZUM 2006, 754
• afp 2006, 565

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Wird zitiert von ... (23)  

• OLG Hamburg, 04.02.2009 - 5 U 180/07  

  Keine Störerhaftung des Forenbetreibers - bundesligaforen.de

  Jedem Nutzer sei klar, dass die Forumsbeiträge nicht die Meinung des Betreibers wiedergäben (Urteil v.22.8.2006, S.6, Aktz. 7 U 50/06, AfP 06, 565).
• OLG Hamburg, 02.03.2010 - 7 U 70/09  

  Blogspot

  Derartige Prüfungspflichten können dann zur Entstehung gelangen, wenn der technische Verbreiter konkreten Anlass hat, eine künftige Verletzungshandlung zu erwarten oder wenn er konkret auf rechtswidrige Inhalte auf der von ihm verbreiteten Seite hingewiesen worden ist (vgl. Urteil des Senats vom 22 8 06, AfP 2006, 565).
• LG Hamburg, 31.07.2009 - 325 O 85/09  

  Haftung von Webhostern für Persönlichkeitsverletzungen

  Die hierzu in Literatur und Rechtssprechung gefundene Linie bestimmter Prüfpflichten (…vgl. nur: Wilmer, Überspannte Prüfpflichten für Host-Provider?, NJW 2008, 1845 ff;… Hamburger Kommentar Medienrecht/von Petersdorff-Campen, 32, Rn. 10 m.w.N.; OLG Düsseldorf, CR 2006, 682; OLG Hamburg AfP 2006, 565 (Forenbetreiber)) betrifft indessen lediglich die Frage, ob ein in die Zukunft gerichteter Unterlassungsanspruch bestehen kann, obgleich der als Störer in Anspruch genommene alsbald nach Abmahnung die Löschung des Beitrags veranlasst hat.

 
• OLG Hamburg, 04.02.2009 - 5 U 167/07  

  Keine Störerhaftung des Forenbetreibers - webkoch.de

  Der Senat teilt die Auffassung der 7. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts in seinem Urteil vom 22. August 2006 (7 U 50/06), dass es bei der Veröffentlichung von Foren-Beiträgen ersichtlich nicht um die Wiedergabe der Meinung des Betreibers geht und ihm deshalb derartige Äußerungen nicht als eigene mit der Folge zuzurechnen sind, dass er sich hiervon gegebenenfalls zu distanzieren hätte.
• OLG Hamburg, 22.05.2007 - 7 U 137/06  

  Keine Störerhaftung des Admin-C

  Es ist nämlich anerkannt, dass eine Haftung als Störer auf künftige Unterlassung nur dann in Betracht kommt, wenn für die betreffenden Person zumutbare Kontrollmöglichkeiten bestehen und wenn es ihr möglich ist, für die Zukunft zumutbare Maßnahmen zu ergreifen, um Vorsorge dafür zu treffen, dass es nicht zu weiteren Verletzungen kommt (vgl. BGH WRP 2004, 1287 ("Internetversteigerung"); BGH GRUR 2004, 693 ("Schöner Wetten"); BGH GRUR 2001, 1038 ("ambiente.de") ; OLG Hamburg, AfP 2006, 565 jeweils mit weiteren Nachweisen).
• AG Frankfurt/Main, 16.07.2008 - 31 C 2575/07  

  Inhaltsprüfpflichten eines Internetforumbetreibers

  Bei der Beurteilung der Weite der Prüfungspflicht sind die Grundrechte der Meinungsfreiheit der Nutzer, deren Äußerungen dem Beklagten zugerechnet werden sollen, und das Allgemeinen Persönlichkeitsrecht der von den Äußerungen Betroffenen miteinander abzuwägen (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 22.08.2006, 7 U 50/06, zitiert nach juris).

  Dabei ist zu beachten, dass das Betreiben eines Internetforums unter dem Schutz der Presse- und Meinungsäußerungsfreiheit steht, und dass die Existenz eines derartigen Forums bei Überspannung der Überwachungspflichten gefährdet wäre (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 22.08.2006, 7 U 50/06, zitiert nach juris).

• LG Hamburg, 04.12.2007 - 324 O 794/07  

  Haftung des Blog-Betreibers für Kommentare - Stefan Niggemeier

  Wer als Betreiber einer Internetseite Speicherplatz für die Veröffentlichung von Kommentaren Dritter zur Verfügung stellt, haftet nach der Rechtsprechung des Hanseatischen Oberlandesgerichts hinsichtlich des Inhalts dieser Beiträge auf Unterlassung, wenn er ihm insoweit obliegende Prüfpflichten verletzt hat (OLG Hamburg, U. v. 22.8.2006, Az. 7 U 50/06, Juris, Absatz-Nr. 13 ff.).
• LG Hamburg, 01.09.2011 - 327 O 607/10  

  Negative Bewertungen im Reisebuchungsportal - Landgericht Hamburg entscheidet …

  60 (1) Den Betreibern rein-kommunikativer Internetforen oder Nachrichtenforen ist zugute zu halten, dass das Betreiben eines solchen Internetforums unter dem Schutz der Presse- und Meinungsäußerungsfreiheit steht (vgl. nur Hans. OLG Urt. v. 22.08.2006 - 7 U 50/06, zitiert nach juris, Tz. 17).
• LG Köln, 18.10.2006 - 28 O 364/06  

  Haftung für rechtswidrige Äußerungen in Forum durch Haushaltsmitglieder

  Soweit der Verfügungsbeklagte sich auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg (Urteil vom 22.08.2006 - 7 U 50/06 - Heise) beruft, handelt es sich zwar insoweit um einen Fall der Störerhaftung im Rahmen eines Unterlassungsanspruchs.

  Diesen beurteilt das Oberlandesgericht im Ausgangspunkt nach dem gleichen Ansatz der Zumutbarkeit der Vorkehrungs- und Prüfungsmaßnahmen wie die erkennende Kammer (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 22.08.2006 - 7 U 50/06).

• LAG Baden-Württemberg, 07.05.2007 - 4 Sa 1/07  

  Handelsvertreter - fristlose Kündigung - Internet-Forum - Ehrverletzung - …

  Im Zusammenhang mit Unterlassungsansprüchen hat das OLG Hamburg mit Urteil vom 22.08.2006 (7 U 50/06 - zitiert nach Juris) im Anschluss an ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11.03.2004 (I ZR 304/01 - NJW 2004, 3102) die Auffassung vertreten, Unterlassungsansprüche seien durch § 11 TDG nicht ausgeschlossen.
• LG Saarbrücken, 14.02.2014 - 13 S 4/14  

  Veröffentlichung von Todesanzeigen im Internet
• LG Köln, 30.09.2015 - 28 O 423/12  
• AG München, 06.06.2008 - 142 C 6791/08  

  Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Prüfungspflichten des …
• LG Köln, 28.12.2010 - 28 O 402/10  

  §§ 7 ff. Telemediengesetz (TMG) sind auf einen Unterlassungsanspruch nicht …
• LG Berlin, 16.02.2012 - 52 O 159/11  

  Keine Vorab-Prüfungspflicht von negativen Bewertungen auf einem …
• OLG Brandenburg, 19.02.2007 - 1 U 13/06  

  Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen …
• LG Hamburg, 28.04.2006 - 324 O 993/05  

  Die Parteien streiten über den Bestand der einstweiligen Verfügung der Kammer vom …
• OLG Düsseldorf, 14.08.2013 - 15 U 121/13  

  Haftung des Betreibers eines Internetportals für rechtsverletzende Inhalte; …
• AG Düsseldorf, 22.05.2007 - 57 C 13831/06  

  Zur Haftung des Providers für fremde Urheberrechtsverletzungen
• OLG Hamburg, 27.04.2010 - 7 U 117/09  

  Störerhaftung des Betreibers einer Internetseite: Pflicht zur Überwachung eines …
• OLG Hamburg, 19.11.2008 - 7 W 144/08  

  Zur Haftung eines Webhosters für Persönlichkeitsverletzungen
• LG Köln, 02.11.2006 - 28 O 377/06  

  Unterlassungsanspruch bei Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht; …
• LG Hamburg, 13.06.2008 - 324 O 113/08  

  Haftung des Hostproviders für Beiträge in Internetforen