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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 22.08.2006 - 7 U 50/06   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    "Heise"

    Einen Forenbetreiber trifft die Verpflichtung, rechtswidrige Beiträge Dritter zu entfernen und daraufhin die Beiträge des konkreten Forums laufend dahingehend zu prüfen, ob erneut rechtswidrige Beiträge der bekanntgewordenen Art eingestellt wurden, erst ab Kenntnis betreffender Beiträge. Einem gewerblichen Forenbetreiber ist eine Überwachung eher zuzumuten, als dem privaten Betreiber.

  • Telemedicus

    Haftung eines Forenbetreibers - Heise

  • Judicialis
  • JurPC

    MDStV §§ 6 Abs. 2, 9
    Störerhaftung des Betreibers eines Internetforums für im Forum eingestellte Beiträge mit rechtsverletzendem Inhalt

  • aufrecht.de

    Besondere Prüfungspflicht bei Internetforum

  • heise.de PDF
  • foren-und-recht.de
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Serverlahmlegung - Aufruf - Tolerierung - Unterlassungsansprüche

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Heise.de / heise de

    §§ 823, 1004 BGB

  • doerre.com PDF

    Foren-Urteile - heise.de

  • linksandlaw.de

    Haftung eines Forumbetreibers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Störerhaftung des Betreibers eines Internetforums für im Forum eingestellte Beiträge mit rechtsverletzendem Inhalt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Störerhaftung des Betreibers eines Internetforums für im Forum eingestellte Beiträge mit rechtsverletzendem Inhalt; Zur-Verfügung-Stellung von Speicherplatz oder technischen Möglichkeiten als Tatbeitrag; Annahme einer rechtwidrigen Handlung des Betreibers; Verantwortung im Rahmen von Unterlassungsansprüchen; Unterlassungsanspruch gegen den Forenbetreiber als Störer; Prüfungspflicht des Forenbetreibers; Abwägung der widerstreitenden Grundrechte der Meinungsäußerungsfreiheit einerseits und dem Persönlichkeitsrecht bzw. dem Schutz des Eigentums andererseits

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 823 Abs. 2; 1004 BGB
    Der Forenbetreiber kann im Rahmen der Störerhaftung auch einer vorbeugenden Überwachungspflicht unterliegen / heise.de

  • mitfugundrecht.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Haftungsrisiken von Foren- und Blog-Betreibern

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    OLG Hamburg entscheidet über "Heise-Forenurteil"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Heise-Foren-Urteil bestätigt

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Ist der Betreiber eines Online-Forums zur Überprüfung auf etwaige Rechtsverstöße von Forumsteilnehmern verpflichtet?

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Haftung von Internetforen eingeschränkt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Internetforumbetreiber "Heise" haftet für rechtswidrige Einträge - Betreiber von Internetforen sind allerdings nicht generell zur Überprüfung der Foren auf Rechtsverstöße verpflichtet


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 18.08.2006)

    "Heise-Forenurteil" geht in die zweite Runde

Besprechungen u.ä. (4)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 6 Abs. 2, 9 MDStV, §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB analog
    Hat der Betreiber eines Forums Kenntnis vom rechtswidrigen Inhalt eines Postings erhalten, kann darüber hinaus eine spezielle Überwachungs- und Beseitigungspflicht bestehen.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 823
    Überwachungspflicht des Betreibers eines Internet-Forums hinsichtlich rechtswidriger Forenbeiträge ("Heise")

  • dfn.de PDF, S. 2 (Entscheidungsbesprechung)

    Generelle Vorabprüfung von Online-Foren abgelehnt

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    "Heise - Urteil" Forenbetreiber haften für rechtswidrige Einträge

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2006, 744
  • K&R 2006, 470
  • ZUM 2006, 754
  • afp 2006, 565



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Wird zitiert von ... (22)  

  • OLG Hamburg, 04.02.2009 - 5 U 180/07  

    Keine Störerhaftung des Forenbetreibers - bundesligaforen.de

    Jedem Nutzer sei klar, dass die Forumsbeiträge nicht die Meinung des Betreibers wiedergäben (Urteil v.22.8.2006, S.6, Aktz. 7 U 50/06, AfP 06, 565).
  • OLG Hamburg, 02.03.2010 - 7 U 70/09  

    Blogspot

    Derartige Prüfungspflichten können dann zur Entstehung gelangen, wenn der technische Verbreiter konkreten Anlass hat, eine künftige Verletzungshandlung zu erwarten oder wenn er konkret auf rechtswidrige Inhalte auf der von ihm verbreiteten Seite hingewiesen worden ist (vgl. Urteil des Senats vom 22 8 06, AfP 2006, 565).
  • OLG Hamburg, 04.02.2009 - 5 U 167/07  

    Keine Störerhaftung des Forenbetreibers - webkoch.de

    Der Senat teilt die Auffassung der 7. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts in seinem Urteil vom 22. August 2006 (7 U 50/06), dass es bei der Veröffentlichung von Foren-Beiträgen ersichtlich nicht um die Wiedergabe der Meinung des Betreibers geht und ihm deshalb derartige Äußerungen nicht als eigene mit der Folge zuzurechnen sind, dass er sich hiervon gegebenenfalls zu distanzieren hätte.
  • AG Frankfurt/Main, 16.07.2008 - 31 C 2575/07  

    Inhaltsprüfpflichten eines Internetforumbetreibers

    Bei der Beurteilung der Weite der Prüfungspflicht sind die Grundrechte der Meinungsfreiheit der Nutzer, deren Äußerungen dem Beklagten zugerechnet werden sollen, und das Allgemeinen Persönlichkeitsrecht der von den Äußerungen Betroffenen miteinander abzuwägen (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 22.08.2006, 7 U 50/06, zitiert nach juris).

    Dabei ist zu beachten, dass das Betreiben eines Internetforums unter dem Schutz der Presse- und Meinungsäußerungsfreiheit steht, und dass die Existenz eines derartigen Forums bei Überspannung der Überwachungspflichten gefährdet wäre (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 22.08.2006, 7 U 50/06, zitiert nach juris).

  • OLG Hamburg, 22.05.2007 - 7 U 137/06  

    Keine Störerhaftung des Admin-C

    Es ist nämlich anerkannt, dass eine Haftung als Störer auf künftige Unterlassung nur dann in Betracht kommt, wenn für die betreffenden Person zumutbare Kontrollmöglichkeiten bestehen und wenn es ihr möglich ist, für die Zukunft zumutbare Maßnahmen zu ergreifen, um Vorsorge dafür zu treffen, dass es nicht zu weiteren Verletzungen kommt (vgl. BGH WRP 2004, 1287 ("Internetversteigerung"); BGH GRUR 2004, 693 ("Schöner Wetten"); BGH GRUR 2001, 1038 ("ambiente.de") ; OLG Hamburg, AfP 2006, 565 jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • LG Hamburg, 04.12.2007 - 324 O 794/07  

    Haftung des Blog-Betreibers für Kommentare - Stefan Niggemeier

    Wer als Betreiber einer Internetseite Speicherplatz für die Veröffentlichung von Kommentaren Dritter zur Verfügung stellt, haftet nach der Rechtsprechung des Hanseatischen Oberlandesgerichts hinsichtlich des Inhalts dieser Beiträge auf Unterlassung, wenn er ihm insoweit obliegende Prüfpflichten verletzt hat (OLG Hamburg, U. v. 22.8.2006, Az. 7 U 50/06, Juris, Absatz-Nr. 13 ff.).
  • LG Köln, 18.10.2006 - 28 O 364/06  

    Haftung für rechtswidrige Äußerungen in Forum durch Haushaltsmitglieder

    Soweit der Verfügungsbeklagte sich auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg (Urteil vom 22.08.2006 - 7 U 50/06 - Heise) beruft, handelt es sich zwar insoweit um einen Fall der Störerhaftung im Rahmen eines Unterlassungsanspruchs.

    Diesen beurteilt das Oberlandesgericht im Ausgangspunkt nach dem gleichen Ansatz der Zumutbarkeit der Vorkehrungs- und Prüfungsmaßnahmen wie die erkennende Kammer (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 22.08.2006 - 7 U 50/06).

  • LG Hamburg, 31.07.2009 - 325 O 85/09  

    Haftung von Webhostern für Persönlichkeitsverletzungen

    Die hierzu in Literatur und Rechtssprechung gefundene Linie bestimmter Prüfpflichten (vgl. nur: Wilmer, Überspannte Prüfpflichten für Host-Provider?, NJW 2008, 1845 ff; Hamburger Kommentar Medienrecht/von Petersdorff-Campen, 32, Rn. 10 m.w.N.; OLG Düsseldorf, CR 2006, 682; OLG Hamburg AfP 2006, 565 (Forenbetreiber)) betrifft indessen lediglich die Frage, ob ein in die Zukunft gerichteter Unterlassungsanspruch bestehen kann, obgleich der als Störer in Anspruch genommene alsbald nach Abmahnung die Löschung des Beitrags veranlasst hat.
  • AG München, 06.06.2008 - 142 C 6791/08  

    Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Prüfungspflichten des

    Den Beklagten traf daher die Pflicht, die Kommentare des konkreten Artikels laufend zu überwachen (vgl. auch OLG Hamburg MMR 2006, 744, 746).

    Regelmäßig dürfte einem Ausgleich der gegenläufigen Interessen des Internetforenbetreibers und der Nutzer des Internetforums einerseits und des von Kommentaren Betroffenen andererseits am ehesten gerecht werden, die Prüfungspflicht auf eine regelmäßige, effektive Kontrolle der eingestellten Kommentare zu beschränken (vgl auch OLG Hamburg MMR 2006, 744, 746).

  • LAG Baden-Württemberg, 07.05.2007 - 4 Sa 1/07  

    Handelsvertreter - fristlose Kündigung - Internet-Forum - Ehrverletzung -

    Im Zusammenhang mit Unterlassungsansprüchen hat das OLG Hamburg mit Urteil vom 22.08.2006 (7 U 50/06 - zitiert nach Juris) im Anschluss an ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11.03.2004 (I ZR 304/01 - NJW 2004, 3102) die Auffassung vertreten, Unterlassungsansprüche seien durch § 11 TDG nicht ausgeschlossen.
  • LG Hamburg, 01.09.2011 - 327 O 607/10  

    Negative Bewertungen im Reisebuchungsportal - Landgericht Hamburg entscheidet

  • OLG Brandenburg, 19.02.2007 - 1 U 13/06  

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen

  • LG Köln, 28.12.2010 - 28 O 402/10  

    §§ 7 ff. Telemediengesetz (TMG) sind auf einen Unterlassungsanspruch nicht

  • AG Düsseldorf, 22.05.2007 - 57 C 13831/06  

    Zur Haftung des Providers für fremde Urheberrechtsverletzungen

  • LG Hamburg, 28.04.2006 - 324 O 993/05  

    Die Parteien streiten über den Bestand der einstweiligen Verfügung der Kammer vom

  • LG Berlin, 16.02.2012 - 52 O 159/11  

    Keine Vorab-Prüfungspflicht von negativen Bewertungen auf einem

  • LG Köln, 30.09.2015 - 28 O 423/12  
  • OLG Düsseldorf, 14.08.2013 - 15 U 121/13  

    Haftung des Betreibers eines Internetportals für rechtsverletzende Inhalte;

  • OLG Hamburg, 27.04.2010 - 7 U 117/09  

    Störerhaftung des Betreibers einer Internetseite: Pflicht zur Überwachung eines

  • OLG Hamburg, 19.11.2008 - 7 W 144/08  

    Zur Haftung eines Webhosters für Persönlichkeitsverletzungen

  • LG Köln, 02.11.2006 - 28 O 377/06  
  • LG Hamburg, 13.06.2008 - 324 O 113/08  

    Haftung des Hostproviders für Beiträge in Internetforen

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Rechtsprechung
   LG Hamburg, 02.12.2005 - 324 O 721/05   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • JurPC

    BGB §§ 823, 1004 (analog)
    Haftung für Forenbeiträge

  • aufrecht.de

    Haftung für Forenbeiträge

  • stroemer.de

    Heise-Forum

  • heise.de PDF
  • foren-und-recht.de
  • debier datenbank

    Art. 5 Abs. 1 GG

  • online-und-recht.de
  • doerre.com PDF

    Heise-Foren

  • RA Kotz

    Internetforum: Haftung des Betreibers für fremde Einträge

  • buskeismus.de PDF
  • sewoma.de

    HEISE Foren-Haftung

  • beschwerdezentrum.org PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Unterlassung der Verbreitung von Beiträgen eines Internetforums mit dem Inhalt der Störung eines Servers durch umfangreiches Herunterladen der Software "k.exe"; Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb; Anforderungen an das Vorliegen der Eigenschaft als Störer im Zusammenhang mit der Verbreitung von Äußerungen; Pflichten des Verantwortlichen eines Internetforums im Hinblick auf die Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der Inhalte; Voraussetzungen eines gerechtfertigten Eingriffs in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • heise.de (Pressebericht, 14.04.2006)

    Forenbetreiber sind für Beiträge haftbar

  • heise.de (Pressebericht, 05.12.2005)

    Heise haftet auch ohne Kenntnis für Forenbeiträge

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    BGB §§ 823, 1004 (analog)
    Zur Haftung für Forenbeiträge; Internetrecht

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Forenbetreiber haften für Nutzerbeiträge

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Das Heise-Urteil & die Internet-Hysterie

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Verschärfte Haftung für Forumseinträge

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Foren-Betreiber müssen Beiträge nicht laufend prüfen

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    LG Hamburg veröffentlicht Urteil zum Thema "Haftung der Forenbetreiber"

  • beck.de (Leitsatz)

    Störerhaftung für Onlinebeiträge in Foren

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Betreiber eines Internetforums haftet für rechtswidrige Inhalte - LG Hamburg erlässt einstweilige Verfügung gegen Heise-Verlag

Besprechungen u.ä. (8)

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 823 Abs. 1, § 1004 Abs. 1 Satz 2; GG Art. 5 Abs. 1
    Haftung des Betreibers eines Meinungsforums im Internet für rechtswidrige Eintragungen

  • law-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Heise

  • law-blog.de (Entscheidungsanmerkung)

    Heise - Links und Haftung im Forum

  • dfn.de PDF, S. 2 (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung für Beiträge in Webforen

  • ius-it.de (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung für Forenbeiträge

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Abmahnungen gegen Forenbetreiber - Fall Supernature

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Heise-Verlag haftet auch ohne Kenntnis für Rechtsverletzungen in Foren

  • 123recht.net (Kurzanmerkung, 20.4.2006)

    Kommunikationsrisiko Forenkommentar?

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2006, 491
  • K&R 2006, 288
  • ZUM 2006, 485
  • afp 2006, 273



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Hamburg, 22.08.2006 - 7 U 50/06  

    Haftung eines Forenbetreibers - Heise

    Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Geschäftsnummer 324 O 721/05, vom 2.12.2005 wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass der Antragsgegnerin unter Androhung der in dem Beschluss vom 20.9.2005 genannten Ordnungsmittel verboten wird, im Zusammenhang mit der Meldung der Antragsgegnerin vom 5.8.2005 unter der Überschrift "Dialer-Anbieter verteilt Trojaner" im Internet unter der Adresse ... .de an der Verbreitung von User-Kommentaren mitzuwirken, in denen wörtlich oder sinngemäß dazu aufgefordert wird, Dateien, insbesondere das Programm k..., so oft wie möglich von den Servern der Antragstellerin down zu loaden , um die Server der Antragstellerin "in die Knie zu zwingen" oder den Server-traffic zu steigern oder die Antragstellerin zu veranlassen, ihr download-Angebot zu ändern, wenn dies geschieht, wie in Anlage Ast 5 wiedergegeben.
  • OLG Frankfurt, 20.09.2006 - 16 W 55/06  

    Identifizierende Berichterstattung in Zeitungsarchiv zulässig

    Soweit sich der Antragsteller auf die Entscheidung des LG Hamburg vom 22. Dezember 2005 (MMR 2006, 491 ff.) bezieht, findet diese keine Anwendung, da sie sich mit der Frage der Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums beschäftigt, nicht aber mit der Archivierung ehemals zulässiger Berichterstattungen.
  • OLG Frankfurt, 20.09.2006 - 16 W 56/06  

    Berichterstattung über Straftäter in Online-Archiven

    Soweit sich der Antragsteller auf die Entscheidung des LG Hamburg vom 22. Dezember 2005 (MMR 2006, 491 ff.) bezieht, findet diese keine Anwendung, da sie sich mit der Frage der Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums beschäftigt, nicht aber mit der Archivierung ehemals zulässiger Berichterstattungen.
  • OLG Frankfurt, 20.09.2006 - 16 W 54/06  

    Kriminalberichterstattung in der Presse: Überwachungs- und Löschungspflichten für

    Soweit sich der Antragsteller auf die Entscheidung des LG Hamburg vom 22. Dezember 2005 (MMR 2006, 491 ff.) bezieht, findet diese keine Anwendung, da sie sich mit der Frage der Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums beschäftigt, nicht aber mit der Archivierung ehemals zulässiger Berichterstattungen.
  • AG Düsseldorf, 22.05.2007 - 57 C 13831/06  

    Zur Haftung des Providers für fremde Urheberrechtsverletzungen

    Allerdings geht der Umfang der Prüfungspflichten zu weit, wenn vertreten wird, dass derjenige, der Betriebsmittel zur Verbreitung vorhält, er auch dafür haftet (LG Hamburg, CR 2006, 638, 639) oder wenn es sich geradezu aufdrängt (Berufungsurteil hierzu: OLG Hamburg; Urt. v. 22.8.06, Az: 7 U 50/06).
  • OLG Frankfurt, 20.09.2006 - 16 W 57/06  

    Kriminalberichterstattung in der Presse: Löschungsanspruch für einen zulässigen

    Soweit sich der Antragsteller in Parallelverfahren auf die Entscheidung des LG Hamburg vom 22. Dezember 2005 (MMR 2006, 491 ff.) bezieht, findet diese keine Anwendung, da sie sich mit der Frage der Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums beschäftigt, nicht aber mit der Archivierung ehemals zulässiger Berichterstattungen.
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Rechtsprechung
   LG Hamburg, 20.09.2005 - 324 O 721/05   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • buskeismus.de PDF

    Universal Boards GmbH & Co. KG, Mario Dolzer ./. Heise Zeitschriften Verlag GmbH & Co KG

  • Jurion

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Heise haftet wegen Sabotageaufrufe im Web-Forum

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Heise haftet wegen Sabotage-Aufruf

Besprechungen u.ä.

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Heise-Verlag haftet für rechtsverletzende Postings im Web-Forum

Verfahrensgang

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