Rechtsprechung
   AG Stralsund, 07.11.2016 - 324 OWi 554/16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    TraffiStar S 350, standardisiertes Messverfahren

  • IWW
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung des Messgeräts des Typs TraffiStar S 350 als standardisiertes Messverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    TraffiStar S 350

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Poliscan Speed - doch kein standardisiertes Messverfahren?




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Wird zitiert von ... (2)  

  • AG St. Ingbert, 26.04.2017 - 2 OWi 379/16  

    Einsichtsrecht in die Rohmessdaten einer Geschwindigkeitsmessanlage

    Das vorliegend verwendete Messgerät des Typs Leivtec XV3 schließt daher nach den getroffenen Feststellungen von vorneherein die Möglichkeit aus, die Zuverlässigkeit einer Messung etwa durch Sachverständigenbeweis zu überprüfen, wodurch sowohl die Verteidigungsmöglichkeiten des Betroffenen aufgrund der ihm im Rahmen des standardisierten Messverfahrens auferlegten Pflichten massiv beschränkt werden, als auch die Amtsermittlungsmöglichkeit des Gerichts unmöglich gemacht wird (vgl. hierzu auch AG Stralsund, Urt. v. 07.11.2016 - 324 OWi 554/16 für Traffistar S350).

    Nach Ansicht des Amtsgerichts Stralsund kommt in derartigen Fällen eine Anerkennung als standardisiertes Messverfahren nicht mehr in Betracht (AG Stralsund, Urt. v. 07.11.2016 - 324 OWi 554/16).

    Bei dieser Sachlage fehlt es auch nach Ansicht des erkennenden Gerichts an einem tauglichen Beweismittel für die dem Beschuldigten zur Last gelegte Geschwindigkeitsüberschreitung (vgl. AG Stralsund, Urt. v. 07.11.2016 - 324 OWi 554/16).

  • AG Neunkirchen, 15.05.2017 - 19 OWi 534/16  

    Standardisiertes Messverfahren, Traffistar S 350

    Auch das erkennende Gericht ist der Auffassung, dass das Messgerät insoweit die Voraussetzungen eines standardisierten Messverfahrens erfüllt, als hier ein einheitliches technisches Verfahren zur Anwendung kommt, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und seines Ablaufs so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (vgl. auch AG Stralsund, Urt. v. 07.11.2016 - 324 OWi 554/16).
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