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   AG Stralsund, 07.11.2016 - 324 OWi 554/16   

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https://dejure.org/2016,43849
AG Stralsund, 07.11.2016 - 324 OWi 554/16 (https://dejure.org/2016,43849)
AG Stralsund, Entscheidung vom 07.11.2016 - 324 OWi 554/16 (https://dejure.org/2016,43849)
AG Stralsund, Entscheidung vom 07. November 2016 - 324 OWi 554/16 (https://dejure.org/2016,43849)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    TraffiStar S 350, standardisiertes Messverfahren

  • IWW
  • bussgeldsiegen.de

    TraffiStar S 350 Geschwindigkeitsmessung kein standardisiertes Messverfahren mehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    TraffiStar S 350

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anerkennung des Messgeräts des Typs TraffiStar S 350 als standardisiertes Messverfahren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Poliscan Speed - doch kein standardisiertes Messverfahren?

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • AG St. Ingbert, 26.04.2017 - 2 OWi 379/16

    Einsichtsrecht in die Rohmessdaten einer Geschwindigkeitsmessanlage

    vorliegend verwendete Messgerät des Typs Leivtec XV3 schließt daher nach den getroffenen Feststellungen von vorneherein die Möglichkeit aus, die Zuverlässigkeit einer Messung etwa durch Sachverständigenbeweis zu überprüfen, wodurch sowohl die Verteidigungsmöglichkeiten des Betroffenen aufgrund der ihm im Rahmen des standardisierten Messverfahrens auferlegten Pflichten massiv beschränkt werden, als auch die Amtsermittlungsmöglichkeit des Gerichts unmöglich gemacht wird (vgl. hierzu auch AG Stralsund, Urt. v. 07.11.2016 - 324 OWi 554/16 für Traffistar S350).

    Ansicht des Amtsgerichts Stralsund kommt in derartigen Fällen eine Anerkennung als standardisiertes Messverfahren nicht mehr in Betracht (AG Stralsund, Urt. v. 07.11.2016 - 324 OWi 554/16).

    Bei dieser Sachlage fehlt es auch nach Ansicht des erkennenden Gerichts an einem tauglichen Beweismittel für die dem Beschuldigten zur Last gelegte Geschwindigkeitsüberschreitung (vgl. AG Stralsund, Urt. v. 07.11.2016 - 324 OWi 554/16).

  • AG Neunkirchen, 15.05.2017 - 19 OWi 534/16

    Standardisiertes Messverfahren, Traffistar S 350

    Auch das erkennende Gericht ist der Auffassung, dass das Messgerät insoweit die Voraussetzungen eines standardisierten Messverfahrens erfüllt, als hier ein einheitliches technisches Verfahren zur Anwendung kommt, bei dem die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und seines Ablaufs so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (vgl. auch AG Stralsund, Urt. v. 07.11.2016 - 324 OWi 554/16).
  • AG Heidelberg, 18.01.2018 - 17 OWi 540 Js 21713/17

    TraffiStar S 350, Verwertbarkeit, Überprüfbarkeit der Messung

    Das Amtsgericht Stralsund hat mit Urteil vom 07.11.2016 (Az. 324 OWi 554/16) bereits entschieden, das das Messgerät TraffiStar S350 von vornherein die Möglichkeit ausschließe, die Zuverlässigkeit der Messung etwa durch Sachverständigenbeweis zu überprüfen und somit die Amtsermittlungsmöglichkeit quasi standardisiert beschnitten sei, eine Anerkennung als standardisiertes Messverfahren somit nicht mehr in Betracht käme.
  • OLG Bremen, 06.04.2020 - 1 SsRs 10/20

    Zur Verwertbarkeit der Ergebnisse eines standardisierten Messverfahrens zur

    Dieser Rechtsprechung hat sich auf der Grundlage der Bindungswirkung dieser Entscheidung für saarländische Gerichte nach § 10 Abs. 1 des saarländischen VerfGHG auch das OLG Saarbrücken angeschlossen (siehe OLG Saarbrücken, Beschluss vom 28.08.2019 - Ss Rs 26/2019 (46/19 OWi), zit. nach IWW-Institut, Abrufnummer 213257; Beschluss vom 03.09.2019 - Ss Rs 34/2019 (43/19 OWi), zit. nach IWW-Institut, Abrufnummer 213258; Beschluss vom 15.10.2019 - Ss Bs 59/2019 (62/19 OWi), juris Rn. 23, VRS 137, Nr. 3) und auch einzelne Amtsgerichte innerhalb wie auch außerhalb des Saarlandes haben sich für eine Unverwertbarkeit der so gewonnenen Messergebnisse ausgesprochen (siehe AG Bautzen, Beschluss vom 18.07.2019 - 43 OWi 620 Js 24643/18, juris Rn. 1; AG St. Ingbert, Beschluss vom 08.08.2019 - 23 OWi 66 Js 1126/19 (1845/19), juris Rn. 52 (unter Kritik an der Rechtsprechung des VerfGH Saarland); AG Heidelberg, Urteil vom 18.01.2018 - 17 OWi 540 Js 21713/17, juris Rn. 8, ZfSch 2018, 412; AG Neunkirchen, Urteil vom 15.05.2017 - 19 OWi 532/16, juris Rn. 19; AG Stralsund, Urteil vom 07.11.2016 - 324 OWi 554/16, juris Rn. 16, SVR 2017, 193).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2018 - 8 B 1018/18

    Rechtmäßigkeit einer Fahrtenbuchauflage; Geschwindigkeitsmessverfahren mit der

    Ob mit der Rechtsprechung einiger Amtsgerichte eine andere Bewertung deshalb geboten sein könnte, weil das Gerät keinen Zugriff auf die Rohmessdaten und deshalb eine Plausibilitätskontrolle nicht ermögliche, vgl. AG Heidelberg, Urteil vom 18. Januar 2018 - 17 OWi 540 Js 21713/17 -, ZfSch 2018, 412 (413), mit krit. Anm. von Krenberger; AG Neunkirchen, Urteil vom 15. Mai 2017 - 19 OWi 534/16 -, n. v.; AG St. Ingbert, Urteil vom 26. April 2017 - 2 OWi 379/16 -, n. v.; AG Stralsund, Urteil vom 7. November 2016 - 324 OWi 554/16 -, juris Rn. 16, bedarf keiner Entscheidung.
  • OLG Düsseldorf, 08.08.2019 - 2 RBs 123/19

    Plausibilitätskontrolle bei standardisiertem Messverfahren

    In der vereinzelt hiervon abweichenden Rechtsprechung der ersten Instanz (vgl. AG Stralsund SVR 2017, 193; AG Heidelberg ZfSch 2018, 412) wird verkannt, dass die Standardisierung nicht erfordert, dass der Messvorgang anhand gespeicherter Daten rekonstruiert werden kann.
  • AG Stralsund, 15.10.2018 - 327 OWi 444/18

    Geschwindigkeitsmessungen mit TraffiStar S 350 sind unverwertbar

    So hat der DEKRA-Sachverständige , im Rahmen der Hauptverhandlung im Verfahren 324 OWi 554/16 gerichtsbekannt ausgeführt, dass die bei der Messung mit dem Messgerät TraffiStar S 350 Nr. 509-000/60231 gewonnenen Messdaten eine unabhängige Geschwindigkeitskontrolle nicht annäherungsweise möglich machen, da der Hersteller den Zeitstempel bei der Messdatenerfassung bewusst gelöscht habe.
  • OLG Düsseldorf, 10.01.2019 - 2 RBs 1/19

    Keine Rekonstruktion gespeicherter Daten bei standardisiertem Messverfahren

    In der vereinzelt hiervon abweichenden Rechtsprechung der ersten Instanz (vgl. AG Stralsund SVR 2017, 193; AG Heidelberg ZfSch 2018, 412) wird verkannt, dass die Standardisierung nicht erfordert, dass der Messvorgang anhand gespeicherter Daten rekonstruiert werden kann.
  • OLG Düsseldorf, 27.02.2019 - 2 RBs 32/19

    Kein rechtlich beachtlicher Beweisantrag bei nicht beweisbaren Ausführungen

    In der vereinzelt hiervon abweichenden Rechtsprechung der ersten Instanz (vgl. AG Stralsund SVR 2017, 193; AG Heidelberg ZfSch 2018, 412) wird verkannt, dass die Standardisierung nicht erfordert, dass der Messvorgang anhand gespeicherter Daten rekonstruiert werden kann.
  • OLG Düsseldorf, 08.04.2019 - 2 RBs 63/19

    Verletzung des rechtlichen Gehörs bei willkürlicher Ablehnung eines Beweisantrags

    In der vereinzelt hiervon abweichenden Rechtsprechung der ersten Instanz (vgl. AG Stralsund SVR 2017, 193; AG Heidelberg ZfSch 2018, 412) wird verkannt, dass die Standardisierung nicht erfordert, dass der Messvorgang anhand gespeicherter Daten rekonstruiert werden kann.
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