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   LG Hamburg, 08.10.2013 - 327 O 104/13   

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https://dejure.org/2013,27640
LG Hamburg, 08.10.2013 - 327 O 104/13 (https://dejure.org/2013,27640)
LG Hamburg, Entscheidung vom 08.10.2013 - 327 O 104/13 (https://dejure.org/2013,27640)
LG Hamburg, Entscheidung vom 08. Januar 2013 - 327 O 104/13 (https://dejure.org/2013,27640)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Unterlassung der kennzeichenmäßigen Benutzung eines Zeichens für eine App mit Wetterinformationen; App als ein titelschutzfähiges Werk im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Mobile App "wetter DE" von wetter.at verletzt nicht die Rechte von wetter.de

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Landgericht Hamburg bestätigt grundsätzlich Werktitelschutz für Apps

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    App Markenrechtsverletzung durch App-Titel Stadt, Land, Fluss?

Besprechungen u.ä. (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 492
  • GRUR-RR 2014, 206
  • K&R 2014, 131
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 28.01.2016 - I ZR 202/14

    Zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps

    Ebenso wie Computerprogramme auf herkömmlichen stationären oder mobilen Computern beinhaltet eine auf mobilen Kommunikationsgeräten installierte App eine schutzfähige immaterielle Leistung, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig ist (vgl. LG Hamburg, GRUR-RR 2014, 206; Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 5 Rn. 97; Weiler in BeckOK Markenrecht, 4. Edition, Stand: 1. November 2015, § 5 Rn. 176; Zöllner/Lehmann, GRUR 2014, 431, 435; Engels, ITRB 2014, 33, 34; Löffler, GRUR-Prax 2013, 540).
  • OLG Köln, 05.09.2014 - 6 U 205/13

    Schutzfähigkeit des Titels einer Smartphone-App

    Die Beklagte hat daraufhin eine negative Feststellungsklage vor dem Landgericht Hamburg unter dem Az. 327 O 104/13 erhoben, die beide Parteien aufgrund der hiesigen Klage inzwischen übereinstimmend für erledigt erklärt haben.
  • LG Köln, 10.12.2013 - 33 O 83/13

    Rechtmäßigkeit des Betriebs einer App durch einen Wetterinformationsdienst

    Die Beklagte erhob daraufhin eine negative Feststellungsklage vor dem Landgericht Hamburg unter dem Az. 327 O 104/13, die beide Parteien aufgrund der hiesigen Klage inzwischen übereinstimmend für erledigt erklärt haben.

    Das Landgericht Hamburg hat in seinem Beschluss vom 08.10.2013 (Az. 327 O 104/13, Kopie Bl. 75 ff. d.A.), mit dem es der dortigen Beklagten und hiesigen Klägerin die Kosten des Rechtsstreits nach den übereinstimmenden Erledigungserklärungen der Parteien auferlegt hat, folgendes ausgeführt:.

  • OLG Köln, 28.11.2014 - 6 U 54/14

    Verwechslungsgefahr der Kennzeichen "Farmsimulator" und "Farmingsimulator"

    Auch für den Bereich der Smartphone-Anwendungen ("Apps") haben das LG Hamburg (GRUR-RR 2014, 206, 207) und nachfolgend der Senat (WRP 2014, 1355 = GRUR 2014, 1111, 1112 f. - wetter.de) eine Übertragung dieser Grundsätze abgelehnt.
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